Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration - 20. WP, 35. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 3. November 2022  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Produktbereichscontrollingbericht 2022 (Januar bis September) für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales -sowie Lösungskonzept zur Abdeckung von Mehrbedarfen in den Haushalten 2022 VL 20/7813
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeit-/Übergangspflege ab 1.1.2023 VL 20/7814
2.2 Einrichtung einer Ombudsstelle nach § 9a SGB VIII sowie § 8a BremAGKJHG VL 20/7815
2.3 Bericht zur Vereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im „Themenfeld Familie und Kind“ VL 20/7816
2.4 Zwischenbericht zum Entwicklungsplan „Diversitätssensible Jugendhilfe“ im Land Bremen VL 20/7817
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete in Bremen VL 20/7818
3.2 Personalbedarf zur Bewältigung der zusätzlichen Anforderung aufgrund der hohen Zuwanderung
in Folge des Ukraine-Kriegs und der Rückstände zur Bearbeitung der VilA-Verfahren
(Umverteilung unerlaubt eingereister Ausländer:innen) in der ZASt und im Migrationsamt Bremen		 VL 20/7819
3.3 Arbeitstraining im Betrieb (ATIB) – Modellprojekt zur Förderung inklusiver Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit Werkstattberechtigung
(Weiterentwicklung der Maßnahme Übergang - Werkstatt – Arbeitsmarkt ÜWA) ab 01.01.2023 		VL 20/7820
3.4 „Verordnungen zur Festsetzung der Finanzierungsquote zur Kostenbeteiligung der Freien Hansestadt Bremen an den Nettokosten der Eingliederungshilfekosten und den Nettokosten der Sozialhilfekosten der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven“
„Finanzierungsquotenverordnungen SGB IX und SGB XII“		 VL 20/7821
4. Vorlagen aus Referat 07 - Integration  
4.1 Zwischenbericht zum Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) in Bremen VL 20/7822
4.2 Nachbenennung für den Bremer Rat für Integration VL 20/7823
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Bericht zur Umsetzung des Rahmenkonzepts gesellschaftliche Teilhabe und Diversity VL 20/7824
2. Weiterer Bericht zu den Bearbeitungszeiten im Amt für Versorgung und Integration (AVIB) VL 20/7825
3. Bericht zur Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeitpflege VL 20/7826
4. Mündlicher Bericht zu den Globalmitteln zur Umsetzung von sozialen und ökonomischen Stützmaßnahmen im Zusammenhang mit der Energiekrise VL 20/7827
IV. Verschiedenes