Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 11. Sitzung
Termin: Do, 06.06.2024 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 16. Mai 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027 VL 21/2220
5. Bebauungsplan 2158 „Woltmershausen – Am Gaswerkgraben“
für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen, zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben (Bearbeitungsstand: 05.02.2024)

- Beschluss über das Absehen von erneuter Veröffentlichung im Internet (öffentlicher Auslegung)
- Beschluss über den Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 21/2225
6. Flächennutzungsplan Bremen
22. Änderung
Bremen-Hemelingen (Hemelinger Bahnhofsstraße, südlich Ahlringstraße)
(Bearbeitungsstand: 29.04.2024)

- Planaufstellungsbeschluss
- Beschluss der Veröffentlichung im Internet und zusätzlichen öffentlichen Zugänglichkeit durch Lesegeräte		 VL 21/2226
7. Bebauungsplan 2517 A
für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Hemelinger Bahnhofstraße, Zum Sebalds-brücker Bahnhof, Hastedter Heerstraße, Bahnstrecke Bremen – Bassum und Brauerstraße, Teilbereich A
(Bearbeitungsstand: 29.04.2024)

- Beschluss der Teilung des Geltungsbereichs
- Beschluss der Veröffentlichung im Internet und zusätzlichen öffentlichen Zugänglichkeit durch Lesegeräte		 VL 21/2227
8. Aufhebung des westlichen Teils des Bebauungsplans 334 „Teilaufhebung Friedehorst“ für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Louis-Seegelken-Straße, westlich der Rotdornallee und nördlich der Freesenkamp-Siedlung und des Lesum-Park

• Einleitung Aufhebungsverfahren für einen Teilbereich
• Veröffentlichung im Internet (Beteiligung der Öffentlichkeit)		 VL 21/2228
9. Weiterführung einer Zwischennutzungsagentur für Bremen bis 2028 VL 21/2229
10. Städtebauförderung:
Verstetigungskonzept im Vorfeld von notwendigen Entlassungen aus dem auslaufenden Städte-bauförderprogramm „Soziale Stadt“		 VL 21/2230
11. Berichte der Verwaltung  
11.1 Sachstand zur geplanten Deputationsreise (mündlicher Bericht) VL 21/2222
11.2 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage
„Haushaltsentwürfe der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
und Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - PPL 68“		 VL 21/2223
11.3 Bericht der Verwaltung zur Umsetzung von „Parken in Quartieren“ und Maßnahmen zur Sicherstellung der Rettungssicherheit VL 21/2231
11.4 Berichtsbitte zu verkehrlichen Einzelthemen im Kämmerei-Quartier VL 21/2232
11.5 Ergebnisse der „Potenzialstudie Klimaanpassung in Gröpelingen“ als Grundlage zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen im Integrierten Entwicklungskonzept Gröpelingen VL 21/2233
12. Verschiedenes