Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 17. Sitzung
Termin: Fr, 28.06.2024 15:36 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 17. Juni 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/2444
2.2 Fristverlängerung VL 21/2449
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Neubau Kita Bezirkssportanlage Findorff (ES-Bau)
(PPL 21 Kinder und Bildung)		 VL 21/2440
3.2 Sanierung und Anbau der Grundschule am Pürschweg (Mehrkosten nach EW-Bau)
(PPL 21 Kinder und Bildung, PPL 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/2447
3.3 Verlagerung der im Zuge der „Neuausrichtung von Verwaltungsprozessen im Bereich der Kindertagesbetreuung“ von KiTa Bremen bereitgestellten finanziellen und personellen Ressourcen an die senatorische Behörde SKB
 VL 21/2448
3.4 Berichtsbitte: Energie-, Versorgungs- und IT-Kosten an stadtbremischen Schulen im Haushalt 2024 (PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/2452
4. Senator für Kultur  
4.1 Bremer Stadtmusikanten- und Literaturhaus:
Finanzielle Absicherung des Gesamtprojektes		 VL 21/2422
4.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 21 Anmietung eines Gebäudeteils für das Zentrum für Kunst (ZfK) im Zuge der Entwicklung des „Tabakquartiers“ in Woltmershausen“ (PPL 22 Kultur)
hier: Evaluierungsbericht		 VL 21/2423
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Anmietung zusätzlicher Unterkünfte zur kommunalen Unterbringung Geflüchteter (PPL 41, Jugend und Soziales)
Hier: Eingehen einer Verpflichtung		 VL 21/2446
5.2 Mündlicher Bericht zu „Situation Jobcenter / Budget 2024 / Weiterbildung“
- Berichtsbitte der Fraktion Die Linke -		 VL 21/2453
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 61 – Aufhebung des Sperrvermerks (SUKW – PPL 61 Umw., Klima u. Landwirt.) VL 21/2432
7.2 Umweltbetrieb Bremen: Anschubfinanzierung für die IT-Umstellung Microsoft Navision auf SAP ERP ECC (SUKW – PPL 61 Umw., Klima u. Landwirt.) VL 21/2433
7.3 Umweltbetrieb Bremen – Sanierungskonzept (SUKW – PPL 61 Umw., Klima u. Landwirt.) VL 21/2435
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Weiterführung einer Zwischennutzungsagentur für Bremen bis 2028
(Produktplan 71 Wirtschaft, Produktplan 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung und Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/2428
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
hier: Fortführung des „Modellprojekts Energiehaus – Hybridnetz“
(Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 21/2421
10. Senator für Finanzen  
10.1 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2024 VL 21/2420
10.2 Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG)
hier : Überführung von der Online-Service-Infrastruktur (OSI)-Plattform und den dort betriebenen Online-Diensten in den Regelbetrieb		 VL 21/2426
10.3 Berichtsbitte der CDU Fraktion zur Teilzeitausbildung im öffentlichen Dienst der Freien Hansestadt Bremen VL 21/2430
V. Verschiedenes