Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Arbeit, 9. Sitzung
Termin: Di, 22.10.2024 15:00 Uhr
Ort: Tivolihochhaus
Bahnhofsplatz 29
28195 Bremen
Sitzungsraum 15.04
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation Arbeit vom 6. August 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation Arbeit vom 3. September 2024  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden sollen  
II. Vorlagen  
1. Sitzungstermine der Deputation für Arbeit für das Jahr 2025 VL 21/3051
2. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen (Bremische Ausbildungsunterstützungsfondsdurchführungsverordnung – BremAusbUFDVO) VL 21/3056
3. Änderung der Verordnung zur Bestimmung tätigkeitsspezifischen Mindestentgelte im Sinne des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes – Erste Änderungsverordnung VL 21/3052
4. Produktbereichscontrollingbericht Januar bis Juli 2024 für den Produktplan 31 - Arbeit VL 21/3053
5. Jetzt Perspektiven schaffen für Teilnehmer:innen von Beschäftigungsprogrammen (Bürgerschaftsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE vom 20.08.2024) VL 21/3054
III. Berichtsbitten  
IV. Verschiedenes