Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 21. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 13.11.2020 16:43 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 02.10.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 08.10.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. Oktober 2020
VL 20/2120
3. Sonstiges  
3.1 Haushaltsberatungen 2021
Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) an die Stadtbürgerschaft
 
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 6. Zwischenbericht,
lfd. Nr. 12 der Auftragsliste
VL 20/2308
2.2 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2020
VL 20/2356
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH (ABiG) VL 20/2121
4.2 Vergabe eines Gutachtens „Luftschadstoffe im Überseehafen-Analyse als Grundlage für ein systematisches Luftmonitoring“ VL 20/2297
4.3 Institutionelle Förderung der Innenstadt- und Stadtteilinitiativen in der Stadt Bremen ab 2021 sowie öffentliche Förderung weiterer Initiativen (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/2302
4.4 Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden VL 20/2306
4.5 PPL 51- Gesundheit und Verbraucherschutz; Mehrbedarfe aufgrund der Covid-19-Pandemie, Pandemiefolgen für suchtmittelabhängige Menschen VL 20/2365
4.6 Programm zur Bereitstellung der IT-Infrastruktur an öffentlichen Schulen im Land Bremen
Fach-, Qualifizierungs-, Support- und Finanzierungskonzept (PPL 21 – Kinder und Bildung)
VL 20/2367
4.7 Auffangtopf Land und Stadtgemeinde Bremen
Hier: Mittelverwendung 2020 und 2021 (PPL 93, Zentrale Finanzen)
VL 20/2369
4.8 Neupositionierung der Bremer Wohnraumförderung – Genossenschaftsförderprogramm für die Stadtgemeinde Bremen (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentwicklg. u. Wohngsb.) VL 20/2288
4.9 Sanierung der Fuß- und Radwegeverbindung vom Kaisen Campus zum Kirchweg
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2290
4.10 Kostenüberschreitung im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Infrastruktur/ Teilvermögen Straße und Verkehr – hier: Gleiszone (PPL 68 Klima., Um., Mob., Stadtentw., u. Woh.bau) VL 20/2291
4.11 Erteilung von zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Bremen - Produktplan 07 Inneres VL 20/2292
4.12 Betriebskostenzuschuss der Bremer Bäder GmbH im Haushaltsjahr 2020 und Entsperrung der Mittel (Produktplan 12, Sport) VL 20/2293
4.13 PPL 41- Soziales und Jugend; Entsperrung der Haushaltsstelle 3434 681 74-9, § 35a SGB VIII - Hilfen bei Asperger Autismus VL 20/2358
4.14 Ersatzneubau Westbad - Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung von Kostensteigerungen VL 20/2359
4.15 Erweiterung und Sanierung der Oberschule an der Lerchenstraße
(Stand ES-Bau, Freigabe der Planungsmittel) (Produktplan 21 Kinder und Bildung)
VL 20/2360
4.16 Anmietung eines Gebäudeteils für die Bremer Philharmoniker GmbH im Zuge der Entwicklung des „Tabakquartiers“ in Woltmershausen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 7.065.285 €
VL 20/2339
4.17 PPL 41- Soziales und Jugend; Nachbewilligung zur Aufrechterhaltung und Förderung der Angebote des Martinsclubs VL 20/2361
4.18 PPL 41- Soziales und Jugend; Mehrbedarfe aufgrund der Covid-19-Pandemie, Ankauf von Belegrechten VL 20/2362
4.19 Projekt eSteuerung Schul- und KiTabau VL 20/2366
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Deckung temporärer Personalmehrbedarfe in der aktuellen Infektionslage durch Einsatz von Zeitarbeit. VL 20/2403
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes