Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 6. Sitzung, Jahresabschlusssitzung! Beginn der Sitzung nach Ende der Gemeinsamen Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse und damit ggf. erst nach 14.30 Uhr!
Termin: Di, 19.12.2023 15:59 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 8. Dezember 2023
- liegt noch nicht vor -		  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1103
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Ausgleich von Mehrausgaben bei der Feuerwehr Bremen VL 21/1068
1.2 Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen für Sanierungsmaßnahmen an Sportanlagen (PPL 12 Sport) VL 21/1072
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Neubau Kinder- und Familienzentrum Fährer Flur
Mehrkosten durch Mehraufwand und Erhalt des Mobilbaustandortes
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/1064
3.2 Schulraumkapazitäten für das Schuljahr 2024/25 –
Hier: Finanzierung und Umsetzung von Baumaßnahmen zur Erstellung zusätzlicher Schulraumkapazitäten
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/1065
3.3 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Kinder und Bildung (PPL 21) für 2023
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/1089
3.4 Investitionsprogramm Ganztagsausbau – Auswahl der zu fördernden Projekte der Stadtgemeinde Bremen und deren Mittelbedarfe auf Grundlage des "Landesprogramm des Landes Bremen zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (ehemals Förderrichtlinie)
Produktplan 21 – Kinder und Bildung
Produktplan 97 – Immobilienwirtschaft und -management		 VL 21/1203
3.5 Umgang mit den Folgen des Ukraine-Krieges“
„Gasmangellage, Energiepreiskrise und weitere Folgen des Krieges“
Bedarfe des Ressortbereichs Kinder und Bildung für Bremen und Bremerhaven
(PPL21, Kinder und Bildung)
(PPL99, Ukraine-Krieg, Energiekrise)		 VL 21/1092
3.6 Mittelverwendungskonzept zur Verbesserung des Grundschulschwimmens in der Stadtgemeinde Bremen für die Haushaltsjahre 2023/2024 und zur Aufhebung der Mittelsperrung im Haushaltsjahr 2023
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/1143
3.7 Programm zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur an Schulen und Kitas in der Stadtgemeinde Bremen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie – Berichterstattung 12/2023 (PPL 95 „Bremen-Fonds“, PPL 97 und PPL 21) VL 21/1144
4. Senator für Kultur  
4.1 Neuausrichtung Focke-Museum (ehemals „Masterplan Focke-Museum“)
Vorlage der Entwurfsunterlage Bau und Zustimmung zur Realisierung des ersten Bauabschnitts
Hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 10.034.000 €		 VL 21/1057
4.2 Coronabedingte Mehrbedarfe der Bremer Volkshochschule, des Focke-Museums und der Bremer Philharmoniker - Ausgleich der coronabedingten Defizite durch den Bremen-Fonds VL 21/1067
4.3 Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten 2023
(Produktpläne 21 Bildung, 22 Kultur und 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 21/1070
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Ausgleich des Personalhaushalts im Produktplan 41 Jugend und Soziales – Land zum Jahresende 2023 VL 21/1076
5.2 „Verlängerung der Arbeitszeitaufstockungen für die Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ)“
(PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 21/1079
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Fortführung der Projekte zur Förderung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nichtversicherten und papierlosen Menschen in Bremen (MVP) sowie der medizinischen Versorgung Obdachloser in Bremen (MVO) (PPL 51, Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) VL 21/1078
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Handlungsfeld Klimaschutz – Hier: Mittelabflussprognose und Abrechnung zum 31.12.2023 (SUKW – PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/1084
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Folgefinanzierung der Nicht-Erhöhung der ÖPNV-Fahrpreis-Tarife 2021, 2022 und 2023
(SBMS – PPL 68 Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 21/1058
8.2 Finanzierung der Aussetzung der Tarifanpassung des StadtTickets Bremen Jan. – Jun. 2024 (SBMS – PPL 68 Klima, Umwelt., Mobil., Stadtentw. u. Wohngsb.; PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/1075
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bürger- und Sozialzentrum Huchting (BuS Huchting) – Ersatzbau Turnhalle. Hier: Vorlage der ES-Bau und Beauftragung der EW-Bau – S-HB-GWS-038
Produktplan 97 – Immobilienwirtschaft und -management
Produktplan 99 – Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise		 VL 21/1059
10.2 Personalbericht – Jahresbericht über die Personalstruktur und die Personalausgaben mit den Daten des Jahres 2022 VL 21/1071
10.3 Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben – Teil II sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2023 VL 21/1080
10.4 „Umsetzung des Programms Zentraler Service Buchhaltung: Einführung von DRiVe-IT unter SAP ECC 6.0 (Quick-Win Lösung)“ VL 21/1081
10.5 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2023		 VL 21/1082
10.6 Ausbildungsplanung 2024 VL 21/1085
10.7 Zentralisierung der elektronischen Arbeitsunfähigkeits- Abrufe und A1- Bescheinigung über das KIDICAP Meldecockpitportal (KIDICAP.Meldungen) bei Performa Nord

Erstellung eines entsprechenden Auftrages bei Performa Nord		 VL 21/1087
10.8 Eckpunkte Integrierte Drogenhilfestrategie
Hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51, 41, 68)		 VL 21/1100
10.9 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2024
Erteilung einer veranschlagten und einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung im Produktplan 97 „Immobilienwirtschaft und –management“		 VL 21/1126
V. Verschiedenes