Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 27. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 19.03.2021 14:31 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 22.03.2021) (51.652 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 19.02.2021   Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 19.02.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 25.02.2021   Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 25.02.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 25. Februar 2021
VL 20/3099 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3099 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3236 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3236 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Ersatzneubau der Kita Charlotte-Niehaus
(PPL 21 - Kinder und Bildung)
VL 20/3255 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3255 - Vorgang
3.2 Corona-Schnelltests für Schülerinnen und Schüler der stadtbremischen Schulen (Mehrbedarfe)
(PPL 21 „Kinder und Bildung“ sowie PPL 95 „Bremen Fonds“ Stadt
VL 20/3154 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3154 - Vorgang
3.3 Ausbauplanung der Grundschule am Pürschweg zur vierzügigen gebundenen Ganztagsschule (ES-Bau; PPL 21 - Kinder und Bildung)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3251 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3251 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Bundeswettbewerb Jugend musiziert 2021
hier. Nachbewilligung in Höhe von 100 T€ zu Lasten des Bremen-Fonds (Stadt) (PPL 22 Kultur und PPL 95 Bremen-Fonds (Stadt))
(HaFA-Stadt)
VL 20/3242 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3242 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Unterstützung bei der Durchführung von PoC-Antigen-Schnelltestungen in den Pflegeeinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen (PPL 41 Jugend und Soziales)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3211 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3211 - Vorgang
5.2 Nachbewilligungen für Sanierungsmaßnahmen der Bremer Bäder GmbH (Produktplan 12, Sport)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3243 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3243 - Vorgang
5.3 Programm „1.000 Bänke für Bremen“ - Nachbewilligung (PPL 41 Soziales und Jugend)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3244 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3244 - Vorgang
5.4 Sportförderung - Sperrenaufhebungen und Nachbewilligung (Produktplan 12, Sport)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3245 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3245 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Bremen-Fonds: Verlängerung des Mietvertrags für Büroflächen in der Katharinenstraße zum Einsatz von Containment Scouts zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der Stadtgemeinde Bremen; (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3301 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3301 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Handlungsfeld Klimaschutz – Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/3228 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3228 - Vorgang
7.2 Beantwortung der Berichtsbitte lfd. Nr. 27 „Abbruch von Behelfsheimen – Vorlage eines Kleingartenentwicklungsplanes“ (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobilität, Stadtentw. u. Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3240 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3240 - Vorgang
7.3 Finanzielle Unterstützung der botanika durch den Bremen Fonds (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3241 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3241 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Stadtteilzentren 2021 (PPL 95 Bremen Fonds – Stadt sowie PPL 71 Wirtschaft)
(HaFA - Stadt)
VL 20/3238 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3238 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 SV Hafen:
hier: Untersuchung zur Entwicklung und dem Aufbau einer hafenbezogenen Wasserstoffwirtschaft (Wasserstoffstudie)
VL 20/3231 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3231 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2021
Erteilung von veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management
VL 20/3217 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3217 - Vorgang
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/3225 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3225 - Vorgang
10.3 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2020 VL 20/3226 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3226 - Vorgang
10.4 Rechenschaftsbericht über die in 2019 verausgabten Zuwendungen VL 20/3227 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3227 - Vorgang
10.5 Erfolgskontrollen 2020 gemäß §7 Landeshaushaltsordnung
sowie Auflistung der in 2021 vorzulegenden Erfolgskontrollen
hier: Berichtsbitte lfd. Nr. 16 der Auftragsliste
VL 20/3230 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3230 - Vorgang
10.6 Verlängerung des temporären Cash-Pooling bis zum 31.07.2022 VL 20/3232 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3232 - Vorgang
10.7 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2020
VL 20/3234 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3234 - Vorgang
10.8 Umsetzungsbericht und Verfahrensregelungen zum „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020-2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“
(HaFA-Stadt)
VL 20/3215 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3215 - Vorgang
10.9 Berichtsbitten der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Greensill Bank AG VL 20/3326 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3326 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Bericht des Rechnungshofs 2021   Bericht des Rechnungshofs 2021 - Vorgang