Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 17. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 03.12.2020 15:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vom 02.10.2020 und 05.11.2020  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Zwischen-/Ergebnisse der in 2020 vorzulegenden Erfolgskontrollen VL 20/2475
5. Konsumtive Mittel für Dataport-Migration im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau VL 20/2514
6. Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2020
- Senatsvorlagenbeschluss vom 01.12.2020		 VL 20/2589
7. Defizitausgleich der Sparte Friedhöfe beim UBB und Mehrbedarfe für verkehrssicherheitsrelevante Baumpflegemaßnahmen
 VL 20/2519
8. Absenkung des Preises des StadtTickets für Erwachsene und kostenfreies StadtTicket für berechtigte Kinder und Jugendliche ab dem Jahr 2021 VL 20/2524
9. Tarifanpassung BSAG 2021 VL 20/2525
10. Regionales Mobilitätskonzept Radverkehr des Kommunalverbunds Niedersachsen / Bremen e.V. VL 20/2487
11. Herstellung von Kompensation beim Kreuzdeich aufgrund der Großvorhaben
hier: A281 /BA 3/2, Straßenbahnlinie 4 (3.BA), Anbindung Ortseingang Lilienthal, Ersatzbau Wümmebrücke Ritterhuder Heerstr.		 VL 20/2488
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 146
zur Errichtung von fünf Wohngebäuden in Bremen-Hemelingen,
westlich Zeppelinstraße
östlich Eckenerstraße

(Bearbeitungsstand: 24.09.2020)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Öffentlichen Auslegung
 VL 20/2489
13. Bebauungsplan 2511
für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mäh-landsweg und Schreberweg
(Bearbeitungsstand: 29.10.2020)

Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/2516
14. Bebauungsplan 2527
für ein Gebiet in Bremen-Mahndorf zwischen Ortwisch, Hermann-Osterloh-Straße, Oberurseler Straße, Hügelstraße und Am Grundberg
(Bearbeitungsstand: 08.10.2020)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/2490
15. Flächennutzungsplan Bremen
13. Änderung
Bremen-Vegesack
(Teichquartier)
(Bearbeitungsstand: 20.02.2020)

Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 VL 20/2491
16. Bebauungsplan 1567
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen
Meinert-Löffler-Straße,
Gleisanlagen der Eisenbahnlinie Farge-Vegesack,
Fährer Straße (rückwärtig),
Am Becketal
Beckstraße (rückwärtig)
(Bearbeitungsstand: 29.10.2020)
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 VL 20/2493
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 112
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Geschäftsgebäudes mit Gastro-nomie am Bahnhof Blumenthal in Bremen-Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge-Vegesack, Gewerbegleis „Zur Westpier“, Landrat-Christians-Straße und Jenny-Ries-Platz (Bearbeitungsstand: 18.11.2020)
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
- Berichtsbeschluss
-BBN-		 VL 20/2520
18. Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt: Grundhafte Sanierung und Umgestaltung der Grün- und Verkehrsflächen Kirchweg / Buntentorsteinweg („Zigarrenmacherplatz“), hier: Einsatz von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau VL 20/2486
19. Umsetzung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Gröpelingen
Projekt „HotSpot Begegnung“: Neugestaltung des Platzes Beim Ohlenhof / Gröpelinger Heerstraße
Finanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau“		 VL 20/2494
20. Fortschreibung Zentren- und Nahversorgungskonzept
Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept (§ 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB)		 VL 20/2495
21. Berichte der Verwaltung  
21.1 Jährliche Berichterstattung zum Stand der digitalen Barrierefreiheit nach § 13 Abs. 1 S. 6 Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz VL 20/2474
21.2 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 9. 2020 VL 20/2478
21.3 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30.September 2020 VL 20/2496
21.4 Verkehrsentwicklung in der Überseestadt und in Woltmershausen VL 20/2521
21.5
Erlass einer Verordnung zur zulässigen Miethöhe gemäß § 556 d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietenbegrenzungs-Verordnung)		 VL 20/2492
21.6 Umsetzung der Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft vom 03.03.2020:
Wohnraumförderung. Liste aktueller Bauvorhaben - Thema: Sozialquote 25% oder 30%
(Vertrauensschutz)		 VL 20/2562
22. Verschiedenes