Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 16. Sitzung
Termin:	Di, 20.08.2024 14:00 Uhr
Ort:	Haus der Bürgerschaft Am Markt 20 28195 Bremen Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Fragestunde
2.	CDU-Thema: „Planungsfehler in der Bildungsbehörde – Erzieherausbildung auf gepackten Koffern“
3.	Interessenkollision in der Krankenhauspolitik vermeiden - Vorsitz des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) neu besetzen!	Drucksache 21/21 S
4.	Temporäre Sperrung des Sielwalls sofort wieder einführen und finanziell absichern!	Drucksache 21/28 S
5.	Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA?	Drucksache 21/32 S
	Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA?	Drucksache 21/58 S
6.	Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung	Drucksache 21/36 S
	„Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung“	Drucksache 21/78 S
7.	Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen	Drucksache 21/48 S
	Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen	Drucksache 21/198 S
	Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU „Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen“	Drucksache 21/308 S
8.	ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen	Drucksache 21/49 S
9.	BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?	Drucksache 21/51 S
	BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?	Drucksache 21/74 S
10.	Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern	Drucksache 21/62 S
11.	Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen	Drucksache 21/68 S
12.	Revitalisierung des Hillmannplatzes: Einladender Platz für Alle	Drucksache 21/88 S
	Sicher und attraktiv – Bremer Hillmannplatz wiederbeleben!	Drucksache 21/352 S
13.	Verschleierungstaktik beenden – Senat Bovenschulte muss Fragen zu den Auswirkungen des Umzugs vom Klinikum Links der Weser zum Klinikum Bremen-Mitte endlich beantworten	Drucksache 21/64 S
	„Verschleierungstaktik beenden – Senat Bovenschulte muss Fragen zu den Auswirkungen des Umzugs vom Klinikum Links der Weser zum Klinikum Bremen-Mitte endlich beantworten“	Drucksache 21/99 S
14.	Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?	Drucksache 21/69 S
	Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?	Drucksache 21/101 S
15.	Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren	Drucksache 21/82 S
16.	Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen	Drucksache 21/79 S
	Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen	Drucksache 21/110 S
17.	„City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren	Drucksache 21/92 S
18.	Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025	Drucksache 21/93 S
	Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025 Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 23. Januar 2024	Drucksache 21/111 S
19.	Aktenfund im Sozialzentrum – Noch längst kein Ende nach dem desaströsen Bericht der Innenrevision?	Drucksache 21/96 S
	Aktenfund im Sozialzentrum – Noch längst kein Ende nach dem desaströsen Bericht der Innenrevision	Drucksache 21/116 S
20.	Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen	Drucksache 21/118 S
	Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen	Drucksache 21/142 S
21.	Wie weit ist der Senat mit seinem Plan, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen?	Drucksache 21/106 S
	Wie weit ist der Senat mit seinem Plan, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen?	Drucksache 21/132 S
22.	Bürokratiemonster Kita-Bau-Genehmigungsverfahren - Ist das zeitintensive Genehmigungsverfahren für den Bau von Kitas vor dem Hintergrund des aktuellen Kita-Platz-Mangels gerechtfertigt?	Drucksache 21/107 S
	Bürokratiemonster Kita-Bau-Genehmigungsverfahren – Ist das zeitintensive Genehmigungsverfahren für den Bau von Kitas vor dem Hintergrund des aktuellen Kita-Platz-Mangels gerechtfertigt?	Drucksache 21/136 S
23.	Umweltzone in Bremen abschaffen	Drucksache 21/129 S
24.	Zurück in die Zukunft: Rembertikreisel zurückbauen, ein attraktives Rembertiquartier neu entwickeln	Drucksache 21/131 S
25.	Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?	Drucksache 21/115 S
	Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024	Drucksache 21/153 S
26.	Rechtswidrige Bauwagensiedlung am Waller Hagenweg	Drucksache 21/121 S
	Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 19. März 2024 Rechtswidrige Bauwagensiedlung am Waller Hagenweg	Drucksache 21/151 S
27.	Keine rechtsfreien Räume in Bremen – Bauwagensiedlung in Walle auflösen!	Drucksache 21/177 S
28.	Senat Bovenschulte muss den Rechtsstaat überall durchsetzen – Illegale Besetzung des Hagenwegs endlich beenden!	Drucksache 21/178 S
29.	Marode Bildungseinrichtungen – Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas vorantreiben!	Drucksache 21/134 S
	Marode Bildungseinrichtungen – Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas vorantreiben!	Drucksache 21/194 S
30.	Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen	Drucksache 21/143 S
31.	Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen	Drucksache 21/154 S
32.	Strategie und Optimierung der angemieteten Flächen der Bremer Kernverwaltung – wie nachhaltig ist die Flächenentwicklung?	Drucksache 21/147 S
	„Strategie und Optimierung der angemieteten Flächen der Bremer Kernverwaltung – wie nachhaltig ist die Flächenentwicklung?“	Drucksache 21/310 S
33.	Der Bremer Wohnungsmarkt seit Einführung der Mietpreisbremse	Drucksache 21/155 S
	Der Bremer Wohnungsmarkt seit Einführung der Mietpreisbremse	Drucksache 21/195 S
34.	Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?	Drucksache 21/167 S
	„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“	Drucksache 21/202 S
35.	Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen	Drucksache 21/172 S
36.	Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung	Drucksache 21/179 S
37.	Petition S 20/321 „Schnellladestation für E-Rollstühle"	Drucksache 21/183 S
38.	Schwammstadt – ein Leitbild für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Lebensqualität	Drucksache 21/307 S
	Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD „Schwammstadt – ein Leitbild für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Lebensqualität“ Drs. 21/307 S	Drucksache 21/353 S
39.	Bericht Nr. 10-4 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung	Drucksache 21/326 S
40.	Zusammenwirken von Beiräten und Stadtbürgerschaft stärken – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter	Drucksache 21/327 S
41.	Sicher und zügig zur Arbeit: Nachhaltige Verkehrsanbindungen sowie Verkehrssicherheit in der Hansalinie und im GVZ stärken	Drucksache 21/332 S
42.	Fahrradparken an Bahnhöfen attraktiver gestalten und die Anbindung der Radstationen verbessern	Drucksache 21/335 S
43.	Mehrweggebot auf öffentlichen Veranstaltungen pragmatisch angehen	Drucksache 21/338 S
44.	Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern!	Drucksache 21/340 S
45.	Bebauungsplan 2158 „Woltmershausen“ für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen, zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben (Bearbeitungsstand: 05.02.2024)	Drucksache 21/341 S
46.	Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer	Drucksache 21/345 S
47.	Bericht Nr. 11 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung	Drucksache 21/348 S

Anmeldung

Tagesordnung