Sitzungsverlauf

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Sitzung: Im Umlaufverfahren! Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 10. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz und mit Umlaufbeschlüssen statt.
Termin: Do, 28.05.2020 15:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 23.04.2020  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Änderung der Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen (Taxentarifverordnung der Stadtgemeinde Bremen)
VL 20/1361
5. Richtlinie für den Erhalt und den Einsatz von Straßenpflaster bei der Wiederherstellung von Straßen aus Natursteinpflaster
VL 20/1362
6. Bebauungsplan 2511
für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mählandsweg und Schreberweg
(Bearbeitungsstand: 11.03.2020)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Öffentlichen Auslegung
VL 20/1363
7. Bebauungsplan 2417
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Niedersachsendamm, Weserdeich, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe
(Bearbeitungsstand: 08.05.2020)

Änderung des Geltungsbereichs
Beschluss der öffentlichen Auslegung
VL 20/1406
8. Bebauungsplan 2434

für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Oslebshauser Heerstraße, Pulverberg (beidseitig), Große Riehen und Riedemannstraße (beidseitig)

(Bearbeitungsstand: 16.04.2020)


Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Verkleinerung des Geltungsbereichs
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/1392
9. Bebauungsplan 2420
für ein Gebiet in Bremen-Mitte zwischen Bürgermeister Smidt Straße, Spitzenkiel, Wegesende und Knochenhauerstraße, Carl Ronning Straße, Pelzerstraße, Obernstraße, Papenstraße, einschl. Hanseatenhof
Neufassung Planaufstellungsbeschluss
VL 20/1382
10. Flächennutzungsplan Bremen
13. Änderung
Bremen-Vegesack
(Teichquartier)
(Bearbeitungsstand: 20.02.2020)

Planaufstellungsbeschluss
Öffentliche Auslegung
VL 20/1394
11. Bebauungsplan 1567
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen
Meinert-Löffler-Straße,
Gleisanlagen der Eisenbahnlinie Farge-Vegesack,
Fährer Straße (rückwärtig),
Am Becketal
Beckstraße (rückwärtig)
(Bearbeitungsstand: 28.04.2020)

Öffentliche Auslegung
VL 20/1401
12. Bebauungsplan 1218 1. Änderung Haven Höövt
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum Alten Tief, Kantjespad und der Lesum
(Bearbeitungsstand: 27.04.2020)
Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/1396
13. Neubau der Grundschule an der Humannstraße
Hier: Ausbau zur gebundenen Ganztagsschule mit Schulsporthalle, Außengelände und Campusvorplatz zur Mitnutzung durch den Stadtteil, entsprechend des „Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Gröpelingen“, in Verbindung mit einer Förderung aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“
VL 20/1398
14. Berichte der Kenntnisnahme  
14.1 Fortschreibung: Maßnahmen von SKUMS in der Corona-Krise (1. Aktualisierung) VL 20/1405
14.2 Controlling 2019 Jahresbericht Handlungsfelder VL 20/1257
14.3 Bericht zu den finanziellen Coronaauswirkungen auf BSAG, GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen und Bauen und BREPARK GmbH VL 20/1364
14.4 Vorgehen für eine strategische Fußverkehrsförderung VL 20/1365
14.5 Corona bedingte Maßnahmen und Auswirkungen Wohngeld VL 20/1383
15. Verschiedenes