Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 14. Sitzung
Termin: Do, 06.06.2024 14:30 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 16. Mai 2024 sowie Ergebnisse der Umlaufbeschlüsse  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Aktuelle Lage  
5. Wahl eines Mitglieds des Beirats der Polizei- und Feuerwehrbeauftragten  
6. Zwischenbericht zur Novelle des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes
(Berichtsbitte der CDU)

- mündlicher Bericht -		  
7. Bericht Waffenbesitz, Waffenaufbewahrungskontrollen und Waffenverbotszone VL 21/2299
8. Bericht des Senators für Inneres und Sport zu mutmaßlich antisemitischen Vorfällen
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)		 VL 21/2235
9. Berichtsbitte zu „Muslim Interaktiv“ VL 21/2236
10. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024
Hier: PPL 07 Inneres (Land und Stadt)		 VL 21/2237
11. Verschiedenes