Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 52. Sitzung
Termin: Fr, 01.07.2022 16:08 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 15.07.2022) (212 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 29.08.2022) (39.765 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 10.06.2022   Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 10.06.2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 10. Juni 2022
VL 20/6557 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6557 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Mittelverwendungskonzept zur Förderung von Kindern mit anerkannten Förderbedarfen in Kindertageseinrichtungen (SPE-Mittel)
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6541 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6541 - Vorgang
3.2 Ersatzneubau Kinder- und Familienzentrum Lesum
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6551 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6551 - Vorgang
3.3 Kita-Brückenjahr mit dem Schwerpunkt der sprachlichen Förderung
(Sperrenaufhebung im PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6550 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6550 - Vorgang
3.4 Ergebnisse der Untersuchungen im Zusammenhang der Stadtteil-Schule e.V. und anderen Trägern sowie Beauftragung der externen Beratungsleistung
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6556 Ergebnisse der Untersuchungen im Zusammenhang der Stadtteil-Schule e.V. und anderen Trägern sowie Beauftragung der externen Beratungsleistung (PPL 21 „Kinder und Bildung“) - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Mittelbereitstellung bzw. Verlagerung von Planungsmitteln für das Stadtmusikanten- und Literaturhaus (innerhalb des PPL 95 zwischen Wirtschaft und Kultur) VL 20/6515 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6515 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Schaffung von zusätzlichen Plätzen zur Unterbringung von geflüchteten und duldungssuchenden Menschen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)
VL 20/6525 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6525 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Anmietung von Räumlichkeiten in Bremen Nord für das Gesundheitsamt Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 „Gesundheit und Verbraucherschutz“)
VL 20/6526 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6526 - Vorgang
6.2 Entsperrung von Mitteln für das Projekt „Neue Psychiatrie im Bremer Westen“ (PPL 51 „Gesundheit und Verbraucherschutz“) VL 20/6527 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6527 - Vorgang
6.3 Berichterstattung zu neu geschaffenen Strukturen bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (SGFV) zwecks termingerechter Beteiligung von Gremien (lfd. Nr. 118 der Auftragsliste) (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
VL 20/6529 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6529 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Projekt „Auenlandschaft Untere Wümme“ - Finanzierungsbeitrag der Freien Hansestadt Bremen (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6500 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6500 - Vorgang
7.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum 30.06.2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6493 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6493 - Vorgang
7.3 IEK Gröpelingen: Modellprojekt Klimaquartier Gröpelingen – Klimaquartiersmanagement und Stadtteilbüro für Klimaschutz (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6523 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6523 - Vorgang
7.4 Übertragung diverser Grundstücke auf die Stadtgemeinde Bremen (Sanierungsgebiet Hemelingen) (Berichtsbitte lfd. Nr. 2 der Auftragsliste, PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/6540 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6540 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Verkehrliche Anpassung der Kreuzung Überseetor / Konsul-Smidt-Straße im Europaquartier
(PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/6501 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6501 - Vorgang
8.2 Erweiterung der Geltung der Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen im Land Bremen
(PPL 31 Arbeit und PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/6512 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6512 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahme zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
VL 20/6507 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6507 - Vorgang
10.2 Rechenschaftsbericht über die in 2020 verausgabten Zuwendungen VL 20/6508 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6508 - Vorgang
10.3 Finanzierung des Bremer Anteils am Bundes-Projekt "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - zur "Umsetzung der Strategie "Centrum Bremen 2030+ Lebendige Mitte zwischen Wall und Weser" VL 20/6633 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6633 - Vorgang
10.4 Berichtsbitte zur Realisierung der veranschlagten globalen Minderausgaben 2022 VL 20/6524 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6524 - Vorgang
10.5 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Jahresbericht 2021 – lfd. Nr. 21 der Auftragsliste
VL 20/6531 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6531 - Vorgang
10.6 Programm „HKR 4.0“ – Zukunftsorientiertes Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen VL 20/6634 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6634 - Vorgang
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 und lfd. Nr. 58 n der Auftragsliste
VL 20/6547 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6547 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Sondersitzung am 12.07.2022   Sondersitzung am 12.07.2022 - Vorgang