Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 52. Sitzung
Termin: Fr, 01.07.2022 16:08 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 10.06.2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 10. Juni 2022		 VL 20/6557
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Mittelverwendungskonzept zur Förderung von Kindern mit anerkannten Förderbedarfen in Kindertageseinrichtungen (SPE-Mittel)
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/6541
3.2 Ersatzneubau Kinder- und Familienzentrum Lesum
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/6551
3.3 Kita-Brückenjahr mit dem Schwerpunkt der sprachlichen Förderung
(Sperrenaufhebung im PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/6550
3.4 Ergebnisse der Untersuchungen im Zusammenhang der Stadtteil-Schule e.V. und anderen Trägern sowie Beauftragung der externen Beratungsleistung
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/6556
4. Senator für Kultur  
4.1 Mittelbereitstellung bzw. Verlagerung von Planungsmitteln für das Stadtmusikanten- und Literaturhaus (innerhalb des PPL 95 zwischen Wirtschaft und Kultur) VL 20/6515
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Schaffung von zusätzlichen Plätzen zur Unterbringung von geflüchteten und duldungssuchenden Menschen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)		 VL 20/6525
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Anmietung von Räumlichkeiten in Bremen Nord für das Gesundheitsamt Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 „Gesundheit und Verbraucherschutz“)		 VL 20/6526
6.2 Entsperrung von Mitteln für das Projekt „Neue Psychiatrie im Bremer Westen“ (PPL 51 „Gesundheit und Verbraucherschutz“) VL 20/6527
6.3 Berichterstattung zu neu geschaffenen Strukturen bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (SGFV) zwecks termingerechter Beteiligung von Gremien (lfd. Nr. 118 der Auftragsliste) (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
 VL 20/6529
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Projekt „Auenlandschaft Untere Wümme“ - Finanzierungsbeitrag der Freien Hansestadt Bremen (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6500
7.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum 30.06.2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6493
7.3 IEK Gröpelingen: Modellprojekt Klimaquartier Gröpelingen – Klimaquartiersmanagement und Stadtteilbüro für Klimaschutz (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6523
7.4 Übertragung diverser Grundstücke auf die Stadtgemeinde Bremen (Sanierungsgebiet Hemelingen) (Berichtsbitte lfd. Nr. 2 der Auftragsliste, PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/6540
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Verkehrliche Anpassung der Kreuzung Überseetor / Konsul-Smidt-Straße im Europaquartier
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/6501
8.2 Erweiterung der Geltung der Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen im Land Bremen
(PPL 31 Arbeit und PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/6512
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahme zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses		 VL 20/6507
10.2 Rechenschaftsbericht über die in 2020 verausgabten Zuwendungen VL 20/6508
10.3 Finanzierung des Bremer Anteils am Bundes-Projekt "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - zur "Umsetzung der Strategie "Centrum Bremen 2030+ Lebendige Mitte zwischen Wall und Weser" VL 20/6633
10.4 Berichtsbitte zur Realisierung der veranschlagten globalen Minderausgaben 2022 VL 20/6524
10.5 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Jahresbericht 2021 – lfd. Nr. 21 der Auftragsliste		 VL 20/6531
10.6 Programm „HKR 4.0“ – Zukunftsorientiertes Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen VL 20/6634
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 und lfd. Nr. 58 n der Auftragsliste 		VL 20/6547
IV. Verschiedenes  
1. Sondersitzung am 12.07.2022