Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Inneres, 25. Sitzung
Termin: Do, 24.04.2025 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Inneres vom 13. März 2025  
2.1 Anwesenheitsliste  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Aktuelle Lage  
5. Situation der Rettungswege in der Nähe des Bahnübergangs Am Vogelbusch
Berichtsbitte des Petitionsausschusses (Stadt)
VL 21/4593
6. Erlass einer Bremischen Polizeiverordnung über das Verbot des Verkaufs von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige und in bestimmten Verkaufs- und Vertriebsstätten VL 21/4603
7. Jahresbericht 2024 des Standesamtes Bremen-Mitte VL 21/4601
8. Haushaltsvollzug im PPL07 Inneres VL 21/4598
9. Produktgruppencontrolling der Produktpläne 07 Inneres Land und 07 Inneres Stadt mit Stand 01-14/2024 VL 21/4602
10. Zentralisierung der Abrechnung und Budgets für Netze und Telekommunikation beim Senator für Finanzen, hier: Anteile des Ressort Inneres im PPL96 IT-Haushalt (Land und Stadt) VL 21/4600
11. Verschiedenes