Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss zur Begleitung und parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen", 1. Sitzung
Termin: Do, 28.09.2023 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Wahl einer:eines Vorsitzenden  
3. Wahl einer:eines stellvertretenden Vorsitzenden  
4. Verfahrensordnung für den Ausschuss zur Begleitung und parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen" 21.WP. VL 21/150
5. Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2023 – Ausschuss zur Begleitung und parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen" VL 21/153
6. Ständige Gäste im Ausschuss zur Begleitung und parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen.“ VL 21/152
7. Sachstandsbericht zur Transformation des Stahlwerks und zum beihilferechtlichen Verfahren auf EU-Ebene seitens des Wirtschaftsressorts
dazu:
Herr Jürgen Fries, ArcelorMittal Bremen, Leiter Strategie
Vertreter:innen der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation		  
7.1 Berichtsbitte des Klima-Controlling Ausschusses für Sitzung am 28.9.2023: Sachstandsbericht zur Transformation des Stahlwerks und zum beihilferechtlichen Verfahren auf EU-Ebene seitens des Wirtschaftsressorts
VL 21/275
8. Update zu den vier Fastlanes: Transformation der Wirtschaft (SWHT), Wärmewende (SUKW), Sanierung öffentlicher Gebäude (SF) und Verkehrswende (SBMS) - Berichtsbitte der Grünen Fraktion  
8.1 Sachstandsbericht zur Fastlane Transformation der Wirtschaft VL 21/264
8.2 Sachstandsbericht zur Fastlane Wärme VL 21/265
8.3 Update zur Fastlane energetische Gebäudesanierung VL 21/268
8.4 Sachstandsbericht zur Fastlane Mobilität VL 21/274
9. Informationen zur Berichtsbitte der CDU Fraktion zum Thema Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Dächern im Land Bremen VL 21/263
10. Liste der Berichtsbitten  
11. Verschiedenes  
11.1 Nutzung von MS Teams