Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 3. Sitzung
Termin: Mi, 22.11.2023 14:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 2. November 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Ständige Gäste der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung für die 21. Legislaturperiode VL 21/776
5. Zweites Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierung VL 21/636
6. Auflösung der im Haushalt des Landes veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2023 – Teil 1 VL 21/637
7. Änderung der Verordnung über die Parkgebühren,
hier: Erhöhung der Bewohnerparkgebühren		 VL 21/672
8. Weitere Planungsmittel für Instandhaltungsarbeiten
an kommunalen Großbrücken		 VL 21/648
9. Bremisches Raumordnungsgesetz (BremROG) VL 21/638
10. Einrichtung einer B 4 – Stelle im Stellenplan VL 21/769
11. Berichte der Verwaltung  
11.1 Finanzierung Deutschlandticket VL 21/671
12. Verschiedenes