Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 12. Sitzung
Termin: Fr, 12.04.2024 15:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 8. März 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1845
2.2 Sonderauftragsliste zu den Haushaltsberatungen
hier: weiteres Verfahren		  
2.3 Verfahrensordnung für die Haushaltsberatungen
Beschlussfassung		  
2.4 Liste der Berichterstatter:innen
Beschlussfassung		  
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Sanierung der Bezirkssportanlage Pauliner Marsch (Gebäude Platz 11)
(PPL 12 Sport und 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/1902
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher (7. Durchgang)
(PPL 21 Kinder und Bildung)		 VL 21/1806
3.2 Mehrkosten Neubau Kinder- und Familienzentrum Burgdamm
(PPL 21 Kinder und Bildung)		 VL 21/1807
3.3 Mehrkosten Sanierung und Neubau Grundschule am Baumschulenweg
(PPL 21 Kinder und Bildung und PPL 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/1827
3.4 Anmietung zur Gründung der neuen Grundschule Schule Überseestadt – 3. Nachtrag zum Mietvertrag (PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/1829
3.5 Anmietung einer Teilfläche am Brill für die Berufsbildende Schule Inge Katz zum Schuljahr 2024/25 (PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/1833
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Befristete Anmietung eines weiteren Objektes in der Neuenlander Str. zur vorläufigen Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer (PPL 41, Jugend und Soziales)
Hier: Eingehen einer Verpflichtung		 VL 21/1796
5.2 Verlängerung der Anmietung des Übergangswohnheimes (ÜWH) Huchtinger Heerstr. und der Unterbringung Haus Herdentor (PPL 41, Jugend und Soziales)
Hier: Eingehen einer Verpflichtung		 VL 21/1797
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Vergabe eines externen Auftrags zur Erstellung eines Entwurfs für den Wärmeplan der Stadtgemeinde Bremen (SUKW – PPL 61 Umw., Klima u. Landwirt.) VL 21/1903
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Bauwerk (BW 2021 Hemelinger Straßentunnel, Mittel für Ertüchtigung (SBMS – PPL 68 Mob., Bau u. Stadtentw.) VL 21/1804
8.2 Finanzierung des StadtTickets ab Juli 2024 (SBMS – PPL 68 Mob., Bau u. Stadtentw.) VL 21/1808
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Ertüchtigung Musikzentrum Glocke - Weiteres Vorgehen und Finanzierung eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Architekturwettbewerb
PPL 71 Wirtschaft		 VL 21/1795
9.2 Weiterführung der Planungen zum Neubau der Drehbrücke in Bremerhaven –
Beauftragung der Entwurfsunterlage Bau (EW-Bau)
Produktplan 81 Häfen		 VL 21/1799
9.3 Veranstaltungsförderung für die Bremer Innenstadt
hier: Open Space und HOEG 2024/2025
Produktplan 71 Wirtschaft		 VL 21/1800
9.4 Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Häfenverwaltung (HKostV)
Produktplan 81 Häfen		 VL 21/1819
10. Senator für Finanzen  
10.1 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2023 VL 21/1810
10.2 OZG-Umsetzung und „Once-Only“-Prinzip mithilfe von „ELFEConnect“
 VL 21/1811
10.3 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG I)
hier: Abschlussbericht
Berichtsbitte Nr. 4 der Auftragsliste
Produktplan 93 Zentrale Finanzen 		VL 21/1818
10.4 Dauer der Bearbeitungszeiten bei Betriebsprüfungen (Nr. 44b der Auftragsliste) VL 21/1824
10.5 Projekt „Optimierung des bremischen Forderungsmanagements“ – Forderungsbestände für 2023
 VL 21/1835
V. Verschiedenes