Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 28. Sitzung
Termin: Do, 09.06.2022 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 28.06.2022) (137 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.06.2022) (5.373 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 5. Mai 2022   Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 5. Mai 2022 - Vorgang
3. Wahl des/der Vorsitzenden   Wahl des/der Vorsitzenden - Vorgang
4. Wissenschaft   Wissenschaft - Vorgang
4.1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung VL 20/6329 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6329 - Vorgang
4.2 EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020
Förderung des Zukunftskonzepts Betriebsfestigkeit Rotorblätter des Fraunhofer-Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik in Bremerhaven (IWES)
Hier: Mehrkosten Bauphase
VL 20/6330 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6330 - Vorgang
4.3 Mündlicher Bericht zum aktuellen Stand des zweiten Universitätscampus in der Innenstadt   Mündlicher Bericht zum aktuellen Stand des zweiten Universitätscampus in der Innenstadt - Vorgang
4.4 Mündlicher Bericht zum Thema Rassismusvorwürfe an der Hochschule Bremen   Mündlicher Bericht zum Thema Rassismusvorwürfe an der Hochschule Bremen - Vorgang
4.5 Sachstand Sanierungsmaßnahmen am Unibad VL 20/6373 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6373 - Vorgang
4.6 Verstetigung der Regelungen im Corona-Mantelgesetz im Bremischen Ausbildungsgesetz für Lehrämter (BremLAG) und Aktualisierung
VL 20/6331 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6331 - Vorgang
4.7 Verstetigung der Regelungen im Corona-Mantelgesetz in der Verordnung zur Anerkennung ausländischer Lehrkräfteberufsqualifikationen in Bremen (AV-L) VL 20/6333 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6333 - Vorgang
4.8 Verschiedenes (Wissenschaft)   Verschiedenes (Wissenschaft) - Vorgang
5. Medien   Medien - Vorgang
5.1 Nachbenennung für den Rundfunkrat von Radio Bremen   Nachbenennung für den Rundfunkrat von Radio Bremen - Vorgang
5.2 Mündlicher Bericht zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Sachstandsbericht VL 20/6374 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6374 - Vorgang
5.3 Verschiedenes (Medien)   Verschiedenes (Medien) - Vorgang
6. Datenschutz   Datenschutz - Vorgang
6.1 Berichterstattung der Polizei gemäß § 76 Absatz 4 und § 52 Absatz 4 Bremisches Polizeigesetz (BremPolG) an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (WMDI). VL 20/6335 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6335 - Vorgang
6.2 Verschiedenes (Datenschutz)   Verschiedenes (Datenschutz) - Vorgang
7. Informationsfreiheit
- keine Themen -
  Informationsfreiheit - keine Themen - - Vorgang
8. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 01.06.2022)   Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 01.06.2022) - Vorgang
9. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang