Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft, 37. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2019 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen
dazu: Protokoll 19/34 der Sitzung vom 6. Dezember 2018		  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau, und Verkehr–) mit Stand 1. – 14. Monat 2018
-1-
dazu. Vorlage 19/594		  
5. Ortsgesetz über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde in Bremen
(Begrünungsortsgesetz)
-31, 33-1-
dazu: Vorlage 19/521
  
6. Die Innenstadt durch eine vernetzte Mobilitätsplattform wettbewerbsfähiger machen
-5-
dazu: Vorlage 19/587		  
7. Umgestaltung Domsheide
Entwurfs- und Genehmigungsplanung: Mittel für Planungs- / Ingenieurleistungen
-51-
dazu. Vorlage 19/588		  
8. ÖPNV – Großvorhaben
Straßenbahnquerverbindung Ost
Georg-Bitter-Straße –Stresemannstraße – Steubenstraße
Bereitstellung der Baumittel und baubegleitenden Ingenieurmittel
-ASV-
dazu: Vorlage 19/595		  
9. Fernbusterminal Bremen,
Erforderliche Erweiterung des Planungsbereiches mit Integration des öffentlichen Straßenraums Freigabe weiterer Finanzierungsmittel für Planungs- und Ingenieurleistungen.
-ASV-
dazu: Vorlage 19/603
  
10. Bebauungsplan 2513
für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen
zwischen Thalenhorststraße, Heerenholz, Zum Panrepel, Neuer Panrepelgraben, Theodor-Barth-Straße und Malthusstraße
-6- / FB-01-
dazu: Vorlage 19/534		  
11. Bebauungsplan 2497
für ein Gebiet in Bremen-Osterholz nördlich Osterholzer Heerstraße, beidseitig Große Laake und südwestlich Stumpesweg
• Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
• Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtent-wicklung, Energie und Landwirtschaft
-61- / - FB-01 -
dazu. Vorlage 19/578
  
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 131
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Er-richtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung am Hohentorsplatz in Bremen-Neustadt (Bearbeitungsstand: 05.02.2019)
• Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
• Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
-64- / - FB-01 -
dazu. Vorlage 19/579		  
13. Flächennutzungsplan Bremen
10. Änderung - Bremen-Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. und 4. BA)
- Planaufstellungsbeschluss
-FB 01-
dazu. Vorlage 19/599		  
14. Bebauungsplan 2516
für ein Gebiet in Bremen - Hemelingen
zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn,
- Planaufstellungsbeschluss
-FB 01-
dazu. Vorlage 19/600 S		  
15. Bebauungsplan 2517
für ein Gebiet in Bremen - Hemelingen
zwischen Hemelinger Bahnhofstraße, Zum Sebaldsbrücker Bahnhof, Hastedter Heerstraße, Bahnstrecke Bremen - Bassum und Brauerstraße - Planaufstellungsbeschluss
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/582 		 
16. Bebauungsplan 2455
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt
im Bereich des Schuppen 3 zwischen Konsul-Smidt-Straße, westlich Schuppen 1, Europahafen und westlich Schuppen 3 (Konsul-Smidt-Straße 52)
- öffentliche Auslegung
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/585		  
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung von Wohngebäuden an der Seewenjestraße zwischen der Weichselstraße, der Bromberger Straße und der Lissaer Straße in Bremen Gröpelingen
- Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
-FB 01-
Dieser Tagesordnungspunkt wird ausgesetzt
  
18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
(zugleich Vorhaben und Erschließungsplan)
für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte
- Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
-FB 01-
Dieser Tagesordnungspunkt ist ausgesetzt		  
19. Bebauungsplan 2449
für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen den Straßen Willakedamm und Am Haßkamp
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
- Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/583		  
20. Bebauungsplan 2430
für ein Gebiet in Bremen - Neustadt
zwischen Buntentorsdeich, beiderseits Am Dammacker und der Grünverbindung zum Werdersee
- Zweite öffentliche Auslegung
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/584		  
21. Bebauungsplan 1567 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Meinert-Löffler-Straße, Gleisanlagen der Eisenbahnlinie Farge-Vegesack, Fährer Straße, Beckstraße
- Planaufstellungsbeschluss
-BBN-
dazu: Vorlage 19/586		  
22. Bebauungsplan 1550
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack
zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße
- Erneute, auf Planänderungen beschränkte öffentliche
Auslegung
-BBN-
dazu: Vorlage 19/590		  
23. STRAßENBENENNUNG
Johanna-Kirchner-Weg
-ASV-
dazu: Vorlage 19/593		  
24. Ersatzneubau der Flutbrücke im Zuge der Borgfelder Allee (BW 207)
-ASV-
dazu. Vorlage 19/598		  
25. Erhaltung und Anpassung von Straßen einschließlich der Wege, Plätze, Radwege und der Verkehrsleiteinrichtungen 2019-
ASV-
dazu: Vorlage 19/602, wird nachgereicht		  
26. Berichte der Verwaltung  
26.1 Essbare Stadt und Flächenverzeichnis
-3-
Vorlage dazu liegt bereits vor		  
26.2 Starkregenvorsorgestrategie/Projekt KLAS - Bilanz und finale Schritte zur Operationalisierung in Bremen
-33-
dazu: Bericht der Verwaltung		  
26.3 ÖPNV statt Führerschein – ein attraktives Angebot für Seniorinnen und Senioren schaffen
-52-
dazu. Bericht der Verwaltung		  
26.4 Freiwilligenticket für den ÖPNV
-5-
dazu: Bericht der Verwaltung		  
26.5 Job-Ticket ausweiten – Gewerbegebiete besser anbinden: Den Umstieg auf Bus und Bahn für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer attraktiver machen!
-5-
dazu: Bericht der Verwaltung		  
26.6 Stand der Prüfung zur Tempo 30 Anordnung in der Christernstraße in Zusammenhang mit der Radpremiumroute
-50-
dazu. Bericht der Verwaltung		  
26.7 Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen - Stand der Umsetzung
-ASV-
dazu: Bericht der Verwaltung, wird nachgereicht		  
26.8 Entwicklung Sparkassen-Areal am Brill
- 6- / -7-
dazu: Bericht der Verwaltung		  
26.9 Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept
Fortschreibung (3. Zwischenbericht)
-71-
dazu: Bericht der Verwaltung		  
26.10 Aufstellung eines Stadtentwicklungsplans Wohnen
(STEP Wohnen) – Zwischenbericht
-71- / -73-
dazu. Bericht der Verwaltung		  
27. Verschiedenes