Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 49. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie auf 5 begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 22.04.2022 16:03 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 18.03.2022  
2. Genehmigung des Protokolls der 48. Sitzung vom 23.03.2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 12. April 2022		 VL 20/5982
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ (Produktplan 95, Bremen-Fonds)
hier: Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen und Abfluss der Mittel (lfd. Nr. 88 der Auftragsliste)		 VL 20/5949
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/5979
11. Senatskanzlei  
11.1 Umsetzung der Strategie „Centrum Bremen 2030+ Lebendige Mitte zwischen Wall und Weser“: Modellvorhaben für eine neue Nutzungsmischung
hier: Einrichtung einer Personalstelle über ein Flexibilisierungskonto (PPL 03, Senat, Senatskanzlei)
VL 20/5950
IV. Verschiedenes