Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 22. Sitzung
Termin: Fr, 06.12.2024 16:02 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 8. November 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/3648
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 06.12.2024) VL 21/3679
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Produktplaninternes Lösungskonzept PPL07 Inneres Land und Stadt VL 21/3608
1.2 Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen für Sanierungsvorhaben an Sportanlagen in 2025 (PPL 12 Sport) VL 21/3624
1.3 Beschaffung und Migration der zentralen technischen Komponenten des Kommunikationssystems von Polizei und Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen VL 21/3633
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Sperrenaufhebung bei der Haushaltsstelle 3239.684 69-5 „Zuwendungen an 'Rat & Tat-Zentrum' für Schulaufklärung über sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 21/3625
3.2 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“: Aufhebung des Sperrvermerks VL 21/3628
3.3 Anmietung einer weiteren Teilfläche in dem Bestandsgebäude der ehemaligen Sparkasse am Brill für die Inge Katz Schule zum Schuljahr 2025/26 (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/3636
3.4 Berichtsbitte zum aktuellen Stand der Risiken und Ausgleichsmöglichkeiten im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“ (Lfd. Nr. 57 der Auftragsliste) VL 21/3660
4. Senator für Kultur  
4.1 Verwaltungsabkommen mit Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zur Errichtung einer gemeinsamen Schiedsgerichtsbarkeit für Rückgabestreitigkeiten und NS-Raubgut VL 21/3590
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2024, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2024 (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/3605
5.2 Entsperrung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Gestaltungsmittel der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA), PPL 41, Jugend und Soziales VL 21/3674
5.3 Entsperrung von Haushaltsmitteln im PPL 99 in 2024 zur Absicherung der in Folge des Ukraine-Kriegs sowie der Energiekrise eingetretenen Sozialleistungsmehrbedarfe im PPL 41, Jugend und Soziales VL 21/3675
5.4 Flächenerweiterung für das Amt für Soziale Dienste (AfSD)
hier: Erteilung eine zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 21/3678
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Gestaltungsmittel 2024/2025 Nachpflanzung und Erhalt von insektenfreundlichen Stadtbäumen für Biodiversität, Lebensqualität und Klimaanpassung
(PPL 61 Umwelt und Klima)		 VL 21/3586
7.2 Beauftragung eines/einer externen Informationssicherheitsbeauftragten für den Umweltbetrieb Bremen 2025 – 2030 (PPL 61 Umwelt und Klima) VL 21/3589
7.3 Umsetzung des Klimaschutzkonzepts des Umweltbetriebs Bremen: Installation von PV-Anlagen am Betriebshof Mitte sowie am Betriebshof Nord - Umwidmung von Mitteln der Eckwertaufstockung Klimaschutz im PPL 61 (Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/3599
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Mittelshuchting
Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln zur Umsetzung des Projektes		 VL 21/3646
8.2 Antrag auf Entsperrung der Finanzierung für die neu eingerichtete Jugend-Verkehrsschule in Bremen-Nord (PPL 68 „Mobilität, Bau und Stadtentwicklung“) VL 21/3663
8.3 Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren
(PPL 68 „Mobilität, Bau und Stadtentwicklung“)		 VL 21/3664
8.4 Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über die Schönebecker Aue in Bremen Vegesack (BW 641)(PPL 68 „Mobilität, Bau und Stadtentwicklung“) VL 21/3666
8.5 Erhöhung der Mittel im Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen bei der Unterhaltung von Brücken- und Ingenieurbauwerken
(PPL 68 „Mobilität, Bau und Stadtentwicklung“)		 VL 21/3668
8.6 Berichtsbitte der Fraktion BD zum Ankauf des Galeria Kaufhof Geländes VL 21/3661
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Ausgleich von Personalmehrausgaben in den Produktplänen 71 Wirtschaft und 81 Häfen VL 21/3585
9.2 „Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt)
Erschließung der Baustufe 3 des Gewerbeparks Hansalinie:
Bewilligung von Mitteln für Straßenbau-, Kanalbau- und Kompensationsmaßnahmen“
(Produktplan 71 – Wirtschaft)		 VL 21/3606
9.3 „Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe; Neufestsetzung der Erbbauzinssätze in Bremen für Gewerbe“
(Produktplan 71 – Wirtschaft)		 VL 21/3607
9.4 Neuer Konzessionsvertrag Werberecht auf öffentlichem Grund:
Finanzierung des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens
(Produktplan 71 Wirtschaft und 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)		 VL 21/3680
9.5 Bremische Hafeneisenbahn: Erweiterung und Modernisierung der Vorstellkapazitäten im Bereich Bremerhaven Speckenbüttel (Produktplan 81 – Häfen) VL 21/3681
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 21/3598
10.2 Gesundheitsbericht des bremischen öffentlichen Dienstes 2023 VL 21/3604
10.3 Weitergehende Ausgleichsbedarfe für krisenbedingte Energiekostensteigerungen in 2024 (Produktplan 99) VL 21/3634
10.4 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2024
 VL 21/3640
10.5 Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024
 VL 21/3642
V. Verschiedenes