Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 1. Sitzung
Termin: Mi, 20.09.2023 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Wahl des:der Ausschussvorsitzenden  
3. Wahl des:der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
4. Verfahrensordnung für den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung VL 21/167
5. Liste der ständigen Gäste des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung VL 21/172
6. Übernahme der Liste der Berichtsbitten aus den Sitzungen des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit der 20. Wahlperiode VL 21/185
7. Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2023 – Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung VL 21/177
8. Wissenschaft  
8.1 Vorstellung des Bereichs Wissenschaft und Forschung
dazu: die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft Frau Kathrin Moosdorf		  
8.2 Finanzierung der anteiligen Gebäudekosten und des Erbbauzinses für ein Grundstück Am Seedeich 45, Bremerhaven, für das Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme VL 21/162
8.3 Förderung des IWES – Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik in Bremerhaven
Hier: Finanzierung der Mehrkosten für die Erweiterungsmaßnahme für das IWES, Bremerhaven, 3. Bauabschnitt, Gondelprüfstand DyNaLab		 VL 21/161
8.4 Förderung der InnoWi GmbH 2024-2028 VL 21/184
8.5 Verschiedenes  
9. Medien  
9.1 Verschiedenes  
10. Datenschutz  
10.1 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/1835) sowie Stellungnahme des Senats zum 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/3)
hier: weiteres Verfahren		  
10.2 Verschiedenes  
11. Informationsfreiheit  
11.1 17. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 20/1836) sowie Stellungnahme des Senats zum 17. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/4)
hier: weiteres Verfahren		  
11.2 Verschiedenes  
12. Digitalisierung  
12.1 Verschiedenes