Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 18. Sitzung
Termin: Di, 17.11.2020 14:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
Halle 7
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen? Drucksache 20/282 S
Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen? Drucksache 20/318 S
4. LED-Straßenbeleuchtung für eine adaptive Stadtbeleuchtung und als Stromlieferanten für die E-Mobilität sowie als Basis „smarter“ Technologie nutzen Drucksache 20/299 S
5. LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel Drucksache 20/305 S
Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE "LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel" vom 15.09.2020 (Drucksache 20/305 S)
 Drucksache 20/322 S
6. Fortbildungen statt wirkungsloser Verbote – Handlungsfähigkeit der Polizei im Umgang mit Auto-Posern stärken! Drucksache 20/302 S
7. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 10 vom 11. September 2020 Drucksache 20/304 S
8. Bürgerantrag Drucksache 20/125 S
9. Änderungsantrag zum Bürgerantrag Drucksache 20/320 S
10. Die Zukunft der Bremer Innenstadt: Wohin geht die Reise? Drucksache 20/324 S
11. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen Drucksache 20/327 S
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 125
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der Wilseder-Berg-Straße, nördlich und westlich der Bebauung an der Undeloher Straße in der Gartenstadt Vahr
(Bearbeitungsstand: 03.08.2020)		 Drucksache 20/328 S
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 149
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit Einzelhandel in Bremen-Oberneuland an der Louis-Leitz-Straße und Kaspar-Faber-Straße
(Bearbeitungsstand: 13.07.2020)		 Drucksache 20/329 S
14. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in städtischen Gremien Drucksache 20/332 S
15. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/333 S
16. Neupositionierung der Bremischen Wohnungspolitik Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (STEP Wohnen) - Gesamtstädtische Handlungskonzeption Drucksache 20/334 S
17. Novellierung des Kinderspielflächenortsgesetzes für die Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/342 S
18. Bebauungsplan 1568
für ein Gebiet in Bremen- Vegesack östlich Fährer-Flur, südlich Aumunder Heide (rückwärtige Grundstücksgrenzen), westlich Ludwig-Jahn-Straße und nördlich des Freizeitbades Vegesack (Bearbeitungstand: 10.01.2020)		 Drucksache 20/344 S
19. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 12 vom 06.11.2020 Drucksache 20/345 S
20. Den ÖPNV krisenfester aufstellen – Zusätzliche Fahrzeuge kurz- und langfristig bereitstellen
 Drucksache 20/346 S
21. Temporäre Lernangebote für Kinder mit Förderbedarfen an den Schulen in Bremen zeitnah bedarfsgerecht ausweiten und bis zum Schuljahr 2023/24 sicherstellen! Drucksache 20/347 S
22. „Sprach- und Integrationsmittler“ und „Sprach- und Kulturlotsen“ in die öffentliche Verwaltung übernehmen! Drucksache 20/349 S
23. Ortsgesetz zur Sicherung der Beiratsarbeit während der Pandemie
 Drucksache 20/353 S