Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 23. Sitzung
Termin: Do, 12.06.2025 15:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 24. April 2025  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Anschlussfinanzierung zur Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes für 2025 VL 21/4879
5. Straßenbenennungen „Grete-Plümer-Weg und Anna-Gondro-Weg“ Tabakquartier in Woltmershausen VL 21/4886
6. Legendentext „Sven-Hedin-Straße“ (Ergänzung zur beschlossenen Straßenbenennung) VL 21/4887
7. Bebauungsplan 2562 „Kulturwerkstatt Westend“
für ein Gebiet in Bremen – Walle, zwischen Waller Heerstraße, Im Freien Meer und Waller Friedhofstraße
(Bearbeitungsstand 25.02.2025)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/4888
8. Beschluss Rahmenplan Alte Süßwarenfabrik VL 21/4936
9. Bebauungsplan 2566 „Alte Süßwarenfabrik“
für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Ludwig-Roselius-Allee, Georg-Gries-Straße, Morchelweg, Vahrer Feldweg und Vahrer Straße
(Bearbeitungsstand: 30.04.2025)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/4889
10. Bebauungsplan 2570 „Gewerbegebiet Nußhorn“
für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zur Errichtung eines Gewerbegebiets
zwischen der Straßenbahntrasse Linie 1 zwischen Bahnhof Mahndorf und Nußhorn,
Ehlersdamm, Walseder Straße, der DB Strecke Kirchweyhe – Sagehorn und Nußhorn
(Bearbeitungsstand: 30.04.2025)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/4890
11. Entwurf eines 175. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vegesack innerhalb des Geltungsbereiches der 4. Änderung des Bebauungsplans 984 nördlich der Hammersbecker Straße, von Haus-Nr. 161 bis 193, westlich des Spielplatzes an der Johann-Janssen-Straße und südlich der Bahntrasse der Regio-S-Bahn

Beschluss über das 175. Ortsgesetz über den erneuten Erlass einer Veränderungssperre		 VL 21/4891
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) „Fährer Flur“ für die Errichtung von Wohngebäuden zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straße und dem Grundstück Fährer Flur Nr. 43 in Bremen-Vegesack

Beschluss über Vorhabenträgerwechsel		 VL 21/4892
13. Ausschreibung zur Weiterführung des Projekts „Digitalisierung des Bauaktenarchivs“ VL 21/4893
14. Entwurf des Ortsgesetzes zur Aufhebung des Ortsgesetzes über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes „Huckelriede/Sielhof“ VL 21/4894
15. IEK Lüssum Bockhorn: Spielplatz am Spielhaus Lüssumer Heide: Ersatzneubau
Hier: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt für die bauliche und freiraumplanerische Weiterqualifizierung des Spielplatzes am Spielhaus		 VL 21/4882
16. IEK Gröpelingen: Qualifizierung von Spielplätzen in Gröpelingen: Projekt IEK 2.3.2 Qualifizierung Spielplatz Liegnitzplatz
Finanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt		 VL 21/4930
17. Berichte der Verwaltung  
17.1 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31. März 2025
-wurde ausgesetzt-		  
17.2 Berichtsbitte: Barrierefreiheit und Radverkehrsführung im Gustav-Deetjen-Tunnel
-wurde ausgesetzt-		  
17.3 Berichtsbitte: Stellungnahme LBB zum stadtweiten Bikesharing-System „Bre.Bike“ VL 21/4924
17.4 Berichtsbitte: BSAG-Angebotsstufe 1 VL 21/4928
17.5 Bericht der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktion der CDU: „BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?“
-wurde ausgesetzt-		  
17.6 Abschlussbericht Geschützte Fahrradwege in Bremen für mehr Komfort und Sicherheit schaffen
-wurde ausgesetzt-		  
17.7 Urbane Logistik in Bremen: Herausforderungen und Lösungsansätze VL 21/4904
17.8 Bericht der Verwaltung zum Fortschritt der Maßnahmen „Sicher und zügig zur Arbeit: Nachhaltige Verkehrsanbindungen sowie Verkehrssicherheit in der Hansalinie und im GVZ stärken“
-wurde ausgesetzt-		  
17.9 Abschaltung Parkinformationsleitsystem (PILS) und Parkleitsystem HB-Nord (PLS) VL 21/4906
17.10 Stadtregionales Verkehrskonzept – Klimafreundlich zur Arbeit VL 21/4907
17.11 Alltagsmobilität in Bremen – Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität 2023 (SrV 2023 – Mobilität in Städten) VL 21/4912
17.12 Berichtsbitte: Umbau Radpremiumroute D 15 Steffensweg
-wurde zurückgezogen-
  
17.13 Berichtsbitte: Tempo 30 Oberneulander Landstraße
-wurde ausgesetzt-		  
17.14 Berichtsbitte zur Kollision eines Binnenschiffs mit der Wilhelm-Kaisen-Brücke -mündlicher Bericht-
-wurde ausgesetzt-
  
17.15 Berichtsbitte: Zeit-Maßnahmenplan für die Integrierten Entwicklungskonzepte der Städtebauförderung VL 21/4910
17.16
Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land)
und des Genossenschaftsförderprogramms (Stadt) zum Stand 31.12.2024		 VL 21/4929
17.17 Berichtsbitte: Parkhaus am Klinikum Bremen Mitte VL 21/4960
18. Verschiedenes