Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 7. Sitzung, Jahresabschlusssitzung! Beginn der Sitzung nach Ende der Gemeinsamen Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse und damit ggf. erst nach 14.30 Uhr!
Termin: Di, 19.12.2023 14:32 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 8. Dezember 2023
- liegt noch nicht vor -		  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1103
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Ausgleich von Mehrausgaben im IT-Haushalt der Polizei Bremen VL 21/1077
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Mietvertragsverlängerungen Justizzentrum Am Wall (PPL 11 Justiz) VL 21/1073
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten 2023
(Produktpläne 21 Bildung, 22 Kultur und 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 21/1070
3.2 Fortführung von Maßnahmen zur Verbesserung des Bildungssystems
in der Stadtgemeinde Bremerhaven		 VL 21/1086
3.3 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Kinder und Bildung (PPL 21) für 2023
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/1089
3.4 Investitionsprogramm Ganztagsausbau – Auswahl der zu fördernden Projekte der Stadtgemeinde Bremen und deren Mittelbedarfe auf Grundlage des "Landesprogramm des Landes Bremen zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (ehemals Förderrichtlinie)
Produktplan 21 – Kinder und Bildung
Produktplan 97 – Immobilienwirtschaft und -management		 VL 21/1203
3.5 Umgang mit den Folgen des Ukraine-Krieges“
„Gasmangellage, Energiepreiskrise und weitere Folgen des Krieges“
Bedarfe des Ressortbereichs Kinder und Bildung für Bremen und Bremerhaven
(PPL21, Kinder und Bildung)
(PPL99, Ukraine-Krieg, Energiekrise)		 VL 21/1092
3.6 „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise“
„Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten: Ausgleichsverfahren Kernverwaltung; hier: Beschlussfassung für Produktplan 21 – Kinder und Bildung“ (Produktplan 99)		 VL 21/1093
3.7 Ausgabe-Ermächtigung: Vorbereitung Startchancen-Programm
(PPL21, Kinder und Bildung)		 VL 21/1099
4. Senator für Kultur  
4.1 Bremen-Fonds: Übernahme der Personal- und Sachkosten für den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen – Bedarf 2023 -
 VL 21/1083
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Ausgleich des Personalhaushalts im Produktplan 41 Jugend und Soziales – Land zum Jahresende 2023 VL 21/1076
5.2 „Verlängerung der Arbeitszeitaufstockungen für die Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ)“
(PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 21/1079
5.3 Notwendige Anpassungen für die Umsetzung der Arbeitsmarktmittel im (PPL 31 Arbeit) VL 21/1102
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Abschlussbericht zu den Kosten der Impfzentren (PPL 51 und PPL 95)
Berichtsbitte Nr. 14 k und 24		 VL 21/1097
6.2 Fortführung der Projekte zur Förderung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nichtversicherten und papierlosen Menschen in Bremen (MVP) sowie der medizinischen Versorgung Obdachloser in Bremen (MVO) (PPL 51, Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) VL 21/1078
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Handlungsfeld Klimaschutz – Hier: Mittelabflussprognose und Abrechnung zum 31.12.2023 (SUKW – PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/1084
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Auflösung der im Haushalt des Landes veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2023 - Teil 1 (SBMS - PPL 68 Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung u. Wohnungsbau) VL 21/1074
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 GRW-Förderung im Land Bremen ab 2024, Anpassungen an den aktuellen GRW Koordinierungsrahmen und Neukonzeption einer GRW-Richtlinie für die gewerbliche Investitionsförderung
(Produktplan 71 – Wirtschaft)		 VL 21/1094
9.2 Umsetzungskosten für die Corona Hilfsprogramme sowie für den Corona Mittelstands Fonds
(Produktplan 71 – Wirtschaft und Produktplan 95 – Bremen-Fonds)		 VL 21/1096
10. Senator für Finanzen  
10.1 Personalbericht – Jahresbericht über die Personalstruktur und die Personalausgaben mit den Daten des Jahres 2022 VL 21/1071
10.2 Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben – Teil II sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2023 VL 21/1080
10.3 „Umsetzung des Programms Zentraler Service Buchhaltung: Einführung von DRiVe-IT unter SAP ECC 6.0 (Quick-Win Lösung)“ VL 21/1081
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2023		 VL 21/1082
10.5 Ausbildungsplanung 2024 VL 21/1085
10.6 Zentralisierung der elektronischen Arbeitsunfähigkeits- Abrufe und A1- Bescheinigung über das KIDICAP Meldecockpitportal (KIDICAP.Meldungen) bei Performa Nord

Erstellung eines entsprechenden Auftrages bei Performa Nord		 VL 21/1087
10.7 Eckpunkte Integrierte Drogenhilfestrategie
Hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51, 41, 68)		 VL 21/1100
10.8 Verpflichtungsermächtigung OZG-Umsetzung Themenfeld Familie & Kind und Unternehmensführung und Entwicklung (UFE) VL 21/1101
10.9 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2024
Erteilung einer veranschlagten und einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung im Produktplan 97 „Immobilienwirtschaft und –management“		 VL 21/1126
10.10 Aufbau und Etablierung von flächendeckenden Übersetzungsdienstleistungen im Land Bremen und beiden Stadtgemeinden (Produktplan 91 Finanzen/Personal) VL 21/1194
V. Verschiedenes