Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, 11. Sitzung
Termin: Di, 05.11.2024 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit vom 10. September 2024  
3. Regulierung von Internetkonzernen und –plattformen in der EU VL 21/3196
4. Aktuelle europapolitische Themen  
4.1 Die Ergebnisse des Europäischen Rats am 17.10.2024 in Brüssel VL 21/3197
4.2 Kontroverse um Zukunft der Kohäsionspolitik (Berichtsbitte von Herrn Dr. Herold, Bündnis 90/Die Grünen) - Mündlicher Bericht der Senatskanzlei  
5. Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Jahresarbeitsprogramms der KOM  
6. Auflösung der ressortbezogenen globalen Minderausgaben; hier: PPL 04 Europa VL 21/3165
7. Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben für den Produktplan 05 VL 21/3179
8. Aktuelle bundespolitische Themen  
8.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 21/3156
9. Bericht über Umsetzung, Erfolg und Ergebnisse der Crowdfunding-Kampagne „Fair Gründen“: Follow-up zu den geförderten Start-ups VL 21/3193
10. Liste der unerledigten Berichtsbitten  
11. Verschiedenes  
11.1 Ergänzungsmitteilungen zur Haushaltsaufstellung 2025  
11.2 Preis für entwicklungspolitisches Engagement  
11.3 Odessa Tage in Bremen 2024