Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen, 16. Sitzung
Termin: Mi, 18.12.2024 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Niederschriften  
1.1 - Nr. 14/L über die öffentliche Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen vom 20.11.2024
 
1.2 - Nr. 15/L über die öffentliche Sondersitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen am 26.11.2024  
2. Sonstige Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land); Zwischenberichte zum 30.09.2024 VL 21/3844
3. Sonstige Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land);
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024
VL 21/3846
4. Sonstiges Sondervermögen Fischereihafen
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023
VL 21/3843
5. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
Bericht der Deputationen für Wirtschaft und Häfen
Ergebnis des Umlaufverfahrens vom 28.11.2024
VL 21/3845
6. Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024
Ergebnis des Umlaufverfahrens
VL 21/3848
7. Digitaler ReStart – Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen

Berichtsbitte des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.02.2024 zur Prüfung des Programms „Digitaler ReStart - Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen“ durch den Rechnungshof
VL 21/3764
8. Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung zum 01. Januar 2025 VL 21/3761
9. Bericht zum Antrag der Fraktion der CDU vom 29. Oktober 2024 (Drs. 21/820) „Nachteile im Mutterschutz für selbstständige Unternehmerinnen, Handwerkerinnen und
Gründerinnen abbauen“
VL 21/3869
10. Verschiedenes