Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 5. Sitzung
Termin: Do, 20.02.2020 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung: Bekanntmachung (aktualisiert: 19.02.2020) (118 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 19.02.2020) (1.136 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Einladung (exportiert: 14.02.2020) (38 KB)Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Protokolle   - AB TOP 2 Niederschrift Deputation für Inneres am 23.01.2020 (exportiert: 14.02.2020) (155 KB) - A TOP 2.1 Anwesenheitsliste staatlich (exportiert: 14.02.2020) (83 KB)Protokolle - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   TOP 3_Neufassung (exportiert: 19.02.2020) (17 KB)Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden nach dem Aufenthaltsgesetz   Große Anfrage "Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der Polizei im Lande Bremen" (exportiert: 14.02.2020) (122 KB)Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden nach dem Aufenthaltsgesetz - Vorgang
5. Bericht zum Thema: „Verwendung des Mehrzweckeinsatzstocks“ (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - mündl. Bericht -   Bericht zum Thema: „Verwendung des Mehrzweckeinsatzstocks“ (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - mündl. Bericht - - Vorgang
6. Bericht zur stadtteilbezogenen Zielerreichung im 110-Prozess (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - Nachversand -   AB TOP 6 (neu)_Zielerreichung im 110-Prozess (exportiert: 19.02.2020) (771 KB)Bericht zur stadtteilbezogenen Zielerreichung im 110-Prozess (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - Nachversand - - Vorgang
7. Bericht zum Thema: „Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte im Bremer Polizeigesetz aufnehmen“ (Antragstellerin: CDU-Fraktion)   Große Anfrage "Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der Polizei im Lande Bremen" (exportiert: 14.02.2020) (44 KB)Bericht zum Thema: „Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte im Bremer Polizeigesetz aufnehmen“ (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - Vorgang
8. Berichtsbitte zum Thema: „Einschüchterungsversuche durch Mitglieder von OK-Gruppierungen“
(Antragstellerin: Fraktion Bündnis 90/die Grünen)
  Große Anfrage "Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der Polizei im Lande Bremen" (exportiert: 14.02.2020) (40 KB)Berichtsbitte zum Thema: „Einschüchterungsversuche durch Mitglieder von OK-Gruppierungen“ (Antragstellerin: Fraktion Bündnis 90/die Grünen) - Vorgang
9. Bericht zum Thema: „Brandanschläge auf Polizeireviere“ (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - mündl. Bericht -   Bericht zum Thema: „Brandanschläge auf Polizeireviere“ (Antragstellerin: CDU-Fraktion) - mündl. Bericht - - Vorgang
10. Bericht zum Thema „ Todesfall im Polizeigewahrsam“
- mündl. Bericht -
  Bericht zum Thema „ Todesfall im Polizeigewahrsam“ - mündl. Bericht - - Vorgang
11. Bericht zum Thema Brand im Jugend- und Jugendkulturzentrum „Die Friese“ sowie im Stadionbad
- mündl. Bericht -
  Bericht zum Thema Brand im Jugend- und Jugendkulturzentrum „Die Friese“ sowie im Stadionbad - mündl. Bericht - - Vorgang
12. Berichtsbitte zum Thema: Gefährdungseinschätzung und Schutzmaßnahmen für muslimische Einrichtungen (Antragstellerin: Fraktion Bündnis 90/die Grünen)
- mündl. Bericht -
  Berichtsbitte zum Thema: Gefährdungseinschätzung und Schutzmaßnahmen für muslimische Einrichtungen (Antragstellerin: Fraktion Bündnis 90/die Grünen) - mündl. Bericht - - Vorgang
13. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang