Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 12. Sitzung
Termin: Fr, 08.03.2024 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 9. Februar 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1631
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung (AllKostV) und der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV – Produktplan 07 Inneres) VL 21/1620
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Modellprojekt Budget für Arbeit (PPL 41, Jugend und Soziales)
Hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL 21/1622
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bedarfe zur Ausfinanzierung der bereits bewilligten Maßnahmen für Krankenhäuser zur Pandemieresilienz sowie Digitalisierung (Krankenhauszukunftsfonds); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 21/1623
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Interdisziplinäres Energieforschungslabor (IdEaL)
Hier: Projektteile KI Space für Energy Efficiency (KI-SEE) und Power Hardware in the Loop Labor für Energienetze (PHiL)		 VL 21/1624
7.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Interdisziplinäres Energieforschungslabor (3 Teilvorhaben)
Hier: Projektteil 3 von 3: Energieautarke und IoT-basierte Modellfabrik (MF)		 VL 21/1625
7.3 Ausnahme v. d. Regelungen z. vorl. Haushalts- u. Wirtschaftsführung der FHB 2024 für das CO2-Reduktionsprogramm f. Maßn. zur Energieeinsparung (SUKW – PPL 61 Umw., Klima u. Landwirt.) VL 21/1629
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Sanierungsbedarf an Bremer Schulen und sonstigen Gebäuden der Freien Hansestadt Bremen
Fortlaufende Berichtsbitte über den aktuellen Sachstand unter Mitteilung der aktuellen Zahlen unter Gegenüberstellung der Planzahlen und den tatsächlichen Sanierungskosten bereits abgearbeiteter Sanierungsbedarfe
Berichtsbitte lfd. Nr. 8		 VL 21/1615
10.2 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 23 der Auftragsliste) VL 21/1616
10.3 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2023		 VL 21/1619
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 14 der Auftragsliste 		VL 21/1621
10.5 Bericht über die Derivate des Landes Bremen zum 31.12.2023 VL 21/1626
10.6 Berichtsbitte zu
TOP IV. 10.3 der HaFA-Sitzung Land vom 09.02.2024		 VL 21/1627
10.7 Projektfortschrittsbericht zur Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des „Datenschutz- cockpits“ im Rahmen der Umsetzung des Registermodernisierungsgesetzes durch die Freie Hansestadt Bremen (Nr. 33 der Auftragsliste) VL 21/1628
11. Senatskanzlei  
11.1 Ausnahme von den Regelungen zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien Hansestadt Bremen 2024 für eine Zuwendung an Uni Bremen Campus GmbH
(Wasserstoffprojekt Namibia)		 VL 21/1617
13. Rechnungshof  
13.1 Vorstellung der Jahresberichte 2023 - Land und Stadt - des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
dazu:
Frau Dr. Sommer , Präsidentin des Rechnungshofs		  
V. Verschiedenes