Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 4. Sitzung, Sondersitzung!
Termin: Fr, 15.12.2023 10:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Bestellung des Jahresabschlussprüfers des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 VL 21/1050
3. Ausbau und Aufwertung der Fahrradinfrastruktur im öffentlichen Grün VL 21/1052
4. Bebauungsplan 2523 „Hachez“
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt
zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannis-straße, (überwiegend ehemaliges Hachez-Fabrikgelände)
(Bearbeitungsstand: 30.11.2023)
Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 VL 21/1053
5. Mehrkosten für laufende Aufwendungen im Sondervermögen Infrastruktur TV Verkehr aufgrund der gestiegenen Beschaffungs- und Materialkosten VL 21/1104
6. Finanzierung der Aussetzung der Tarifanpassung des StadtTickets Bremen in den Monaten Januar bis Juni 2024 VL 21/1105
7. Folgefinanzierung der Nicht-Erhöhung der ÖPNV-Fahrpreis-Tarife 2021, 2022 und 2023 VL 21/1106
8. Auflösung der im Haushalt des Landes veranschlagten globalen Minderausgabe –Teil II
sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2023 		VL 21/1140
9. Handlungsfeld Klimaschutz
Hier: Mittelabflussprognose und Abrechnung zum 31.12.2023
 VL 21/1141
10. Verschiedenes