Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, 9. Sitzung
Termin: Di, 13.08.2024 14:02 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit vom 7. Mai 2024  
3. Bericht über den Umsetzungsstand der Ziele nachhaltiger Entwicklung im Land Bremen VL 21/2477
4. Vorschläge der Kommission für hochwertige Praktika VL 21/2563
5. Mitteilung über ein Konzept für einen europäischen Hochschulabschluss im Rahmen des sogenannten Hochschulpakets VL 21/2564
6. Kommissionsmitteilung über EU-Reformen im Vorfeld ihrer Erweiterung VL 21/2565
7. Empfehlung der Europäischen Kommission zu integrierten Kinderschutzsystemen VL 21/2567
8. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für das Political Bureau der CPMR VL 21/2566
9. Haushaltssperre auch im Europabereich? VL 21/2568
10. Rückblick auf die Europawahl-Aktivitäten im Land Bremen
Dazu: mündlicher Bericht der Senatskanzlei		  
11. Aktuelle europapolitische Themen  
11.1 Aktuelle Lage der EU
Dazu: mündlicher Bericht der Senatskanzlei		  
11.2 Die Ergebnisse des Europäischen Rats am 27./28.6.2024 in Brüssel VL 21/2571
11.3 Beschlüsse der 95. Europaministerkonferenz (EMK) am 12.06.2024 in Berlin VL 21/2569
12. Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Jahresarbeitsprogramms der KOM  
13. Übermittlung von Dokumenten aufgrund der Vereinbarung "Verfahren zur Wahrnehmung der Mitwirkungsrechte der Bremischen Bürgerschaft im Rahmen des EU-Frühwarnsystems"  
14. Aktuelle bundespolitische Themen  
14.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 21/2459
15. Projektabschlussberichte Handlungsfeld Klimaschutz LVHB VL 21/2570
16. Bericht des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit zu den Haushaltsplanentwürfen 2024 und 2025 für die Produktpläne 04 Europa, Entwicklungszusammenarbeit und 05 Bundesangelegenheiten VL 21/2125
17. Bericht über die Informationsreise des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
vom 16. bis 17. Mai 2024 nach Berlin		 VL 21/2419
18. Einleitung des Benennungsverfahrens für die 8. Mandatsperiode des Ausschusses der Regionen: Vorschläge für die Wahl eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds - Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 21/2478
19. Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 21/2468
20. Liste der unerledigten Berichtsbitten  
21. Verschiedenes