Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Städtische Deputation für Inneres, 18. Sitzung
Termin:	Do, 24.10.2024 15:00 Uhr
Ort:	Börsenhof A Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz) 28195 Bremen Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
	Öffentlicher Teil
1.	Genehmigung der Tagesordnung
2.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Inneres vom 5. September 2024
3.	Liste der abzuarbeitenden Aufträge
4.	Aktuelle Lage - mündlicher Bericht
5.	Antrag der Fraktion der CDU auf Änderung der gemeinsamen Verfahrensordnung für die staatliche und städtische Deputation für Inneres Hier: Stellungnahme des Senators für Inneres und Sport	VL 21/3128
6.	Berichtsbitte zu E-Bikes beim Ordnungsdienst	VL 21/3143
7.	Anpassung des Sondernutzungskonzeptes für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)	VL 21/3144
8.	Vorzulegende Erfolgskontrollen 2024 gemäß § 7 der Landeshaushaltsordnung	VL 21/3140
9.	Produktgruppencontrolling der Produktpläne „07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ mit Stand 01-07/2024	VL 21/3141
10.	Auflösung der im Haushalt des Landes und der Stadt veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2024, hier Anteil der Produktpläne ,,07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“	VL 21/3152
11.	Verschiedenes