Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 21. Sitzung
Termin: Di, 21.01.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
 Drucksache 21/49 S
4. Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
 Drucksache 21/62 S
Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
 Drucksache 21/455 S
5. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
 Drucksache 21/68 S
6. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
 Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
7. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
8. Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen Drucksache 21/79 S
Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen Drucksache 21/110 S
9. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
 Drucksache 21/92 S
10. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
11. Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen Drucksache 21/118 S
Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen
 Drucksache 21/142 S
12. Wie weit ist der Senat mit seinem Plan, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen? Drucksache 21/106 S
Wie weit ist der Senat mit seinem Plan, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen?
 Drucksache 21/132 S
13. Umweltzone in Bremen abschaffen Drucksache 21/129 S
14. Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?
 Drucksache 21/115 S
Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden

Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024		 Drucksache 21/153 S
15. Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der Bewegung im Wasser vermitteln Drucksache 21/358 S
16. Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen
 Drucksache 21/143 S
17. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
18. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
19. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/172 S
20. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung
 Drucksache 21/179 S
21. Petition S 20/321
„Schnellladestation für E-Rollstühle"		 Drucksache 21/183 S
22. Bericht Nr. 10-4 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/326 S
23. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
24. Pilotprojekt für Gröpelingen: Einführung eines giftfreien Rattenmanagements nach dem Vorbild des „Erfurter Modells"
 Drucksache 21/373 S
25. Ratten effektiver bekämpfen: Einführung eines neuen Meldesystems sowie eines verbesserten Abfallmanagements für Bremen Drucksache 21/437 S
26. Erkranktes Kita-Personal – Personalplanung auf Kante genäht? Drucksache 21/364 S
Erkranktes Kita-Personal – Personalplanung auf Kante genäht? Drucksache 21/396 S
27. Maßnahmen zur Erhaltung und Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke
 Drucksache 21/374 S
Maßnahmen zur Erhaltung und Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke Drucksache 21/408 S
28. Verstöße gegen die „Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen“ Drucksache 21/389 S
Verstöße gegen die „Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen“ Drucksache 21/432 S
29. Anpassung des Sondernutzungskonzeptes für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) Drucksache 21/400 S
30. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
31. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
32. Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Drucksache 21/406 S
Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Drucksache 21/436 S
33. „Power-Woche“ für den Bürgerservice – Bremer Verwaltung vereint für einen engagierten Service-Schub
 Drucksache 21/423 S
34. „Ortsgesetz zur Änderung der Jahrmarktgebührenordnung“ Drucksache 21/441 S
35. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
36. Nachbesetzung eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Drucksache 21/450 S
37. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
38. Bericht Nr. 15 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/452 S
39. Segregation entgegenwirken: Soziale Vielfalt in allen Stadtteilen! Drucksache 21/457 S