Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 58. Sitzung
Termin: Fr, 11.11.2022 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 54. Sitzung vom 9. September 2022  
2. Genehmigung des Protokolls der 55. Sitzung vom 7. Oktober 2022  
3. Genehmigung des Protokolls der 56. Sitzung vom 13. Oktober 2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 07. Oktober 2022		 VL 20/7361
3. Sonstiges  
3.1 Haushaltsberatungen Nachtrag 2022
Bericht des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses an die Bürgerschaft		  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Entsperrung der durch den Bremen-Fonds zur Verfügung gestellten Mittel für die Mehrkosten des Neubaus der Schwimmhalle und des Freibads Horner Bad (PPL 12 Sport und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7335
5.2 Nachbewilligung für Sanierungsmaßnahmen der Bremer Bäder GmbH: Sanierung der Filteranlage des Freibades Blumenthal (PPL 12 Sport) VL 20/7346
5.3 Weiterer notwendiger Ausbau der stationären Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer:innen (umA) durch kommunale Anmietung eines Hotels (PPL 41 Jugend und Soziales) VL 20/7398
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Sanierungsgebiet Blumenthal – hier: Externe Vergabe Sanierungsträger & Standortmanagement; Sanierungsgebiet Blumenthaler Zentrum (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/7347
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2022 VL 20/7339
10.2 Gemeinsame OZG-Strategie der FHB VL 20/7343
10.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/7356
IV. Verschiedenes