Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 19. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 07.09.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 07.09.2021) (22.546 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.06.2021   Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.06.2021 - Vorgang
3. To-Do-Liste   To-Do-Liste - Vorgang
4. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/4242 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4242 - Vorgang
5. Berichtsbitte der FDP-Fraktion Bremen „Auffrischimpfungen“ VL 20/4243 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4243 - Vorgang
6. Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen - 1. Tranche VL 20/4244 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4244 - Vorgang
7. Verlängerung des der Vertrages mit dem Scout Dienstleister Snubes GmbH VL 20/4245 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4245 - Vorgang
8. Familien während Corona unterstützen: Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice!
Antrag der Fraktion der FDP vom 27. August 2020
VL 20/4246 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4246 - Vorgang
9. Umsetzung des Sozialgesetzbuches XIV (SGB XIV) – Erweiterung der Hilfe Opfer von Gewalttaten durch Einrichtung von Traumaambulanzen für Kinder und Jugendliche in Bremen VL 20/4247 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4247 - Vorgang
10. Nachbesetzung der Position einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters in der Ethikkommission des Landes Bremen für die laufende Amtsperiode 01.09.2018 bis 31.08.2022 VL 20/4248 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4248 - Vorgang
11. Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Strahlenschutzgesetz, der Strahlenschutzverordnung und der Atomrechtliche Entsorgungsverordnung
VL 20/4249 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4249 - Vorgang
12. Jahresbericht 2019/2020 der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen VL 20/4250 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4250 - Vorgang
13. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09. Juli 2021
„Verbraucher:innen stärken in der Krise“
VL 20/4251 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4251 - Vorgang
14. Bericht der Verwaltung zum Beschluss der Bremischen Bürgerschaft Nr. 20/387 „Gutschein-Lösung – Verbraucher und Verbraucherinnen besser schützen“ vom 27./28.01.2021 VL 20/4253 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4253 - Vorgang
15. Freigabe der Haushaltsmittel zur Einrichtung der Stabstelle der/des Landesbeauftragten für den Tierschutz bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 20/4252 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4252 - Vorgang
16. Abschlussbericht für die staatliche Deputation für Gesundheits- und Verbraucherschutz zu den Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser im Land Bremen
VL 20/4254 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4254 - Vorgang
17. Aufbau eines Hebammenzentrums in Bremen Ost VL 20/4255 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4255 - Vorgang
18. Bremen-Fonds: Kurzfristige Verstärkung der Beratung bei häuslicher Gewalt VL 20/4256 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4256 - Vorgang
19. Bundesmodellprojekt zur „Implementierung eines Betroffenenbeirates zur Umsetzung der Istanbul Konvention im Land Bremen“. VL 20/4257 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4257 - Vorgang
20. Umsetzung des Bundesmodellprojektes „Unterstützung des Umstiegs aus der Prostitution“
VL 20/4258 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4258 - Vorgang
21. Deputationstermine für das Jahr 2022 VL 20/4233 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4233 - Vorgang
22. Corona-Pandemie Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/2022 -Fortsetzung der Impfkampagne VL 20/4398 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4398 - Vorgang
23. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang