Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 29.09.2021   Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 29.09.2021 - Vorgang
3. Gesetz zur Anpassung von Vorschriften aus dem Bereich Häfen an die Datenschutz-Grundverordnung VL 20/4685 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4685 - Vorgang
4. Aufstellung der Haushalte 2022 und 2023 für den Produktplan 81 Häfen VL 20/4700 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4700 - Vorgang
5. Nachbewilligung zum Ausgleich von Personalkosten im Produktplan 81 (Häfen) VL 20/4687 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4687 - Vorgang
6. Sondervermögen Fischereihafen - Nachbewilligung 919.600 € aus einem Liquiditätstausch zwischen den Produktplänen 68 und 81 (Land-Stadt-Tausch) VL 20/4732 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4732 - Vorgang
7. Inanspruchnahme der Planungsreserve 2021 – Umsetzung der Einsparung im PPL 81 (Häfen) VL 20/4688 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4688 - Vorgang
8. Im Haushalts- und Finanzausschuss vorzulegende Erfolgskontrollen 2021 gem. § 7 LHO VL 20/4691 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4691 - Vorgang
9.
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Planung und Umsetzung der Regenwasserentwässerung sowie deren Optimierung im Gewerbegebiet LogInPort, Teil Speckenbüttel
VL 20/4686 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4686 - Vorgang
10. 2. Bericht zum Stand der barrierefreien Informationstechnik bei der Senatorin für Wissenschaft und Häfen nach § 13 Abs. 1. S. 6 BremBGG VL 20/4689 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4689 - Vorgang
11. Handlungsfeld Klimaschutz: Halbjährliche Berichterstattung zum 31.12.2021 VL 20/4690 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4690 - Vorgang
12. Arbeitstagung in Danzig im Jahr 2022 VL 20/4731 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4731 - Vorgang
13. Auflistung der unerledigten Berichtsbitten   Auflistung der unerledigten Berichtsbitten - Vorgang
14. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang