Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 12. Sitzung
Termin: Di, 11.06.2024 15:00 Uhr
Ort: timeport 2
Barkhausenstraße 2
27568 Bremerhaven
Businesspark timeport 2, Sitzungssaal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Sachstand zur Umstrukturierung der Krankenhausversorgung in Bremerhaven VL 21/2254
3. Sachstand zur ambulanten Versorgung in Bremerhaven VL 21/2255
4. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027 VL 21/2248
5. Handlungsfeld Klimaschutz – Abschlussbericht zu den Projekten im Verantwortungsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 21/2256
6. Berichtsbitte der Fraktion FDP/die Grünen vom 07.05.2024:
„Instandhaltungs-/Baumaßnahmen Psychiatrie/KBO“		 VL 21/2249
7. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 23.05.2024
„Neue und leicht zugängliche Drogen“		 VL 21/2257
8. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 28.05.2024
„Keuchhusten“		 VL 21/2259
9. Genehmigung des Protokolls
- Die Protokolle werden im Umlaufverfahren abgestimmt.-		  
9.1 Umlaufverfahren
Aufstellung der Haushalte 2024/25 – Hier Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz - Zustimmung
  
9.2 Umlaufverfahren
Bericht der Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Hier: PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
  
10. To-Do-Liste  
11. Verschiedenes  
11.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 10.06.2024
„Bericht zur Situation des Integrierten Gesundheitscampus Bremen (mdl. Bericht)		 VL 21/2387