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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft von der Tribüne. Das Präsidiumspult steht im Fokus, die Sitzreihen mit Fraktionsblöcken im Halbrund davor.

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 12. Sitzung
Termin: Di, 11.06.2024 15:00 Uhr
Ort: timeport 2
Barkhausenstraße 2
27568 Bremerhaven
Businesspark timeport 2, Sitzungssaal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Sachstand zur Umstrukturierung der Krankenhausversorgung in Bremerhaven VL 21/2254
3. Sachstand zur ambulanten Versorgung in Bremerhaven VL 21/2255
4. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027 VL 21/2248
5. Handlungsfeld Klimaschutz – Abschlussbericht zu den Projekten im Verantwortungsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 21/2256
6. Berichtsbitte der Fraktion FDP/die Grünen vom 07.05.2024:
„Instandhaltungs-/Baumaßnahmen Psychiatrie/KBO“
VL 21/2249
7. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 23.05.2024
„Neue und leicht zugängliche Drogen“
VL 21/2257
8. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 28.05.2024
„Keuchhusten“
VL 21/2259
9. Genehmigung des Protokolls
- Die Protokolle werden im Umlaufverfahren abgestimmt.-
 
9.1 Umlaufverfahren
Aufstellung der Haushalte 2024/25 – Hier Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz - Zustimmung
 
9.2 Umlaufverfahren
Bericht der Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Hier: PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
 
10. To-Do-Liste  
11. Verschiedenes  
11.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 10.06.2024
„Bericht zur Situation des Integrierten Gesundheitscampus Bremen (mdl. Bericht)
VL 21/2387