Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 10. Sitzung
Termin: Fr, 08.05.2020 15:39 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 18.03.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 14.04.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. April 2020		 VL 20/1159
2.2 Fristverlängerungen VL 20/1320
3. Sonstiges  
3.1 Verfahrensordnung für die Haushaltsberatungen in den Haushalts- und Finanzausschüssen (Land und Stadt) in der 20. Wahlperiode VL 20/1157
3.2 Benennung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Haushaltsberatungen 2020/2021 (Land und Stadt) VL 20/1158
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 31.12.2019
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste		 VL 20/1244
2.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II)
hier: Umsetzungsstand per 31.12.2019
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste		 VL 20/1245
2.3 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Jahresbericht 2019 – lfd. Nr. 21 der Auftragsliste		 VL 20/1264
2.4 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)		 VL 20/1268
2.5 Rechenschaftsbericht über die in 2018 verausgabten Zuwendungen sowie
Bericht zum ressortübergreifenden Sachstand und Fortschritt der Umsetzung der Anmerkungen des Rechnungshofs zum Zuwendungsverfahren (lfd. Nr. 7 der Auftragsliste des Rechnungsprüfungsausschusses) 		VL 20/1283
2.6 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme (Stand 21.04.2020)
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste		 VL 20/1230
2.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme (Stand 05.05.2020)
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste		 VL 20/1322
2.8 Berichterstattung über die Ergebnisse der Prüfung einer zukünftig stärker vereinheitlichen Erhebung von Informationen zum Sanierungsbedarf
Ziffer 41 der Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge		 VL 20/1248
2.9 Förderkonzept „Sofortprogramm digitale Lehre und Studierendenservices an den bremischen Hochschulen“
Berichtsbitte lfd. Nr. 58b der Auftragsliste		 VL 20/1287
2.10 Wirtschaftliche Risiken der bremischen öffentlichen Unternehmen in Zeiten der Coronakrise VL 20/1297
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Maßnahmen zur Fachkräftebindung und –gewinnung: Richtlinie zur Gewährung einer Bildungsprämie (PPL 21 – Kinder und Bildung) VL 20/1290
4.2 Beantragte Mittelinanspruchnahme i. S. einer Sperrenaufhebung
PGR 24.02.01 Übergreifende Baumaßnahmen (L)
Haushaltsstelle 0270/790 12-7 ‚Projektentwicklung und Steuerung globaler Baunebenkosten‘		 VL 20/1247
4.3 Finanzierung eines Modellvorhabens der Mercedes-Benz AG – „Batteriehochzeit“ VL 20/1286
4.4 Organisation und Budgetbedarf zur Beschaffung von Schutzausrüstung und hygienischer Infrastruktur VL 20/1288
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Baustandards Bremen 2019
Novellierung der Baustandards Bremen - Technische Standards für die Planung und Durchführung von Bauvorhaben im Hochbau bremischer öffentlicher Bauherren und Zuwendungsempfänger 		VL 20/1266
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Beauftragung eines Prozessbevollmächtigten vor dem BVerfG in einem Normenkontrollverfahren