Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 70. Sitzung
Termin: Fr, 05.05.2023 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 69. Sitzung vom 21. April 2023  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 21. April 2023		 VL 20/9108
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Berichtsbitte zum Besetzungsverfahren für die Stelle der Leitung des IQHB
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/9124
3.2 Umgang mit den Folgen des Ukraine-Krieges und der Energiekrise, hier: Bedarfe des Ressortbereichs Kinder und Bildung für Gemeinschaftsverpflegung und Sprachförderung
(PPL 99 „Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise“ und PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/9125
3.3 Umgang mit den Folgen des Ukraine-Krieges und der Energiekrise, hier: Bedarfe des Ressortbereichs Kinder und Bildung für Willkommensstandorte für geflüchtete Schüler:innen aus der Ukraine“ (PPL 99 „Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise“ und PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 20/9126
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Materialausstattung zur Vorsorge im Katastrophenschutzbereich Sozial- und
Betreuungswesen (PPL 41 und PPL 99)		 VL 20/9103
5.2 Personalbedarf anlässlich der Aufnahme, Betreuung und Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine
(PPL 99 Klimastrategie, Ukraine/ Energiekrise und 41 Jugend und Soziales)		 VL 20/9112
5.3 Bericht zur geplanten Anmietung der Immobilie Hans-Böckler-Straße 48-50 (PPL 41 und PPL 21)
hier: Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion		 VL 20/9123
5.4 Aktualisierung des Sachstands der offenen Forderungen sozialer Träger an die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport (Berichtsbitte der Fraktion CDU) VL 20/9130
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Personalaufwuchskonzept und Finanzierung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD-Pakt), PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/9104
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Entwurf der Richtlinie über den Erschwernisausgleich in geschützten Teilen von Natur und Landschaft (Richtlinie Erschwernisausgleich) (PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/9098
7.2 Aktionsplan Klimaschutz – Umstellung Lichtsignalanlagen und Straßenbeleuchtung auf
LED in Bremerhaven (PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau)		 VL 20/9100
7.3 StadtTicket, befristete Ausweitung des Berechtigtenkreises auf Beziehende von Wohngeld bis zum 31.12.2023 – Globalmittel Ukraine-Krieg (PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/9101
7.4 Wohngeld-Plus-Gesetz 2023 - Ko-Finanzierung der Bundesmittel einschl. der Umsetzungskosten in Bremerhaven im Jahr 2023 (PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/9102
7.5 Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Weidehaltung von Rindern (RL Weideprämie) (PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/9107
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Finanzielle Förderung eines Modellprojektes im Krankenhaus als Maßnahme der Landesstrategie Gendergerechtigkeit und Entgeltgleichheit
Hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung (PPL 31 Arbeit)		 VL 20/9105
8.2 EFRE-Programm Bremen 2021-2027: Start-up-Förderprogramm – Phase A
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/9114
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Verwaltungsvereinbarung zwischen der Freien Hansestadt Bremen und der Freien und Hansestadt Hamburg zur Zusammenarbeit der Kreditreferate in Notsituationen VL 20/9097
10.2 Überarbeitung des Handbuchs Beteiligungsmanagement VL 20/9109
10.3 Ersatzbauten des Bürger- und Sozialzentrums Huchting (BuS Huchting) 2.BA
hier:
Bereitstellung von Planungsmitteln zur Erstellung einer EW-Bau
Interimslösung an der Luxemburger Straße
PPL 97 – Immobilienwirtschaft und –management sowie PPL 99 - Klimastrategie, Ukraine/Energie		 VL 20/9115
IV. Verschiedenes