Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 50. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemieauf 5 begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 06.05.2022 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 22.04.2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. April 2022		 VL 20/6138
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Verteilung des temporären Personalbedarfs für besondere Ermittlungen (EncroChat u.a.) auf die Polizei Bremen und die Ortspolizeibehörde Bremerhaven – PPL 07 (Inneres) VL 20/6119
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 IT-Ausstattung für geflüchtete ukrainische schulpflichtige Kinder zur Integration in das Bremer Schulsystem
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/6120
3.2 Fortsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in 2022/23 (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/6150
4. Senator für Kultur  
4.1 Beantwortung der Berichtsbitte lfd. Nr. 116 „Fortsetzung der Unterstützung der Bremischen Kulturlandschaft in der Coronavirus-Krise“ (Produktplan 22 Kultur und 95 Bremen-Fonds (Land)) VL 20/6115
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Mittelbereitstellung für Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) in 2022 als unmittelbare Folge der COVID-19-Pandemie; (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/6149
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Finanzierung des VBN-JugendTickets ab 01.08.2022
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/6134
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 REACT-EU im Rahmen des bremischen EFRE Programms 2014-2020 / Zusätzliche Mittel
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/6118
8.2 GRW-Förderung im Land Bremen ab 2022, Mittelausstattung und Fördergebiet, Anpassungen des Landesinvestitionsförderprogramms (LIP 2014) an den GRW Koordinierungsrahmen
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/6121
8.3 EFRE-Programm Bremen 2014-2020: „Wasserstoff – grünes Gas für Bremerhaven“
Sachstand und Kostensteigerung
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/6122
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Sonderprogramm zur Erforschung des bremischen Kolonialismus
Hier: Mittelverwendungskonzept		 VL 20/6146
10. Senator für Finanzen  
10.1 Abschlussbericht des Senats zur Nutzung der Luca-App in Bremen im Vergleich zur App Gast-Bremen und im Vergleich mit den anderen Bundesländern (Lfd. Nr. 89 der Auftragsliste)
 VL 20/6147
10.2 Bremen-Fonds: Budgetbedarfe zur Beschaffung pandemiebedingter Artikel (hygienische Infrastruktur)
„Anpassung des Budgetrahmens für das Jahr 2022“		 VL 20/6148
IV. Verschiedenes  
1. Globale Minderausgaben im Haushalt 2022
- Sachstandsbericht