Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 50. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemieauf 5 begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 06.05.2022 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 10.06.2022) (136 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 03.05.2022) (18.882 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 22.04.2022   Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 22.04.2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. April 2022
VL 20/6138 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6138 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Verteilung des temporären Personalbedarfs für besondere Ermittlungen (EncroChat u.a.) auf die Polizei Bremen und die Ortspolizeibehörde Bremerhaven – PPL 07 (Inneres) VL 20/6119 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6119 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 IT-Ausstattung für geflüchtete ukrainische schulpflichtige Kinder zur Integration in das Bremer Schulsystem
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6120 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6120 - Vorgang
3.2 Fortsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in 2022/23 (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/6150 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6150 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Beantwortung der Berichtsbitte lfd. Nr. 116 „Fortsetzung der Unterstützung der Bremischen Kulturlandschaft in der Coronavirus-Krise“ (Produktplan 22 Kultur und 95 Bremen-Fonds (Land)) VL 20/6115 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6115 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Mittelbereitstellung für Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) in 2022 als unmittelbare Folge der COVID-19-Pandemie; (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/6149 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6149 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Finanzierung des VBN-JugendTickets ab 01.08.2022
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/6134 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6134 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 REACT-EU im Rahmen des bremischen EFRE Programms 2014-2020 / Zusätzliche Mittel
(PPL 71 – Wirtschaft)
VL 20/6118 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6118 - Vorgang
8.2 GRW-Förderung im Land Bremen ab 2022, Mittelausstattung und Fördergebiet, Anpassungen des Landesinvestitionsförderprogramms (LIP 2014) an den GRW Koordinierungsrahmen
(PPL 71 – Wirtschaft)
VL 20/6121 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6121 - Vorgang
8.3 EFRE-Programm Bremen 2014-2020: „Wasserstoff – grünes Gas für Bremerhaven“
Sachstand und Kostensteigerung
(PPL 71 – Wirtschaft)
VL 20/6122 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6122 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Sonderprogramm zur Erforschung des bremischen Kolonialismus
Hier: Mittelverwendungskonzept
VL 20/6146 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6146 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Abschlussbericht des Senats zur Nutzung der Luca-App in Bremen im Vergleich zur App Gast-Bremen und im Vergleich mit den anderen Bundesländern (Lfd. Nr. 89 der Auftragsliste)
VL 20/6147 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6147 - Vorgang
10.2 Bremen-Fonds: Budgetbedarfe zur Beschaffung pandemiebedingter Artikel (hygienische Infrastruktur)
„Anpassung des Budgetrahmens für das Jahr 2022“
VL 20/6148 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6148 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Globale Minderausgaben im Haushalt 2022
- Sachstandsbericht
  Globale Minderausgaben im Haushalt 2022 - Sachstandsbericht - Vorgang