Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 18. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Di, 13.07.2021 16:02 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Wahl des/der Ausschussvorsitzenden  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 22.06.2021  
4. Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Sozialgericht Bremen
dazu: Dr. Jörg Schnitzler Direktor des Sozialgerichts Bremen		  
5. Temporäre Personalverstärkung bei der Staatsanwaltschaft Bremen (7,5 Vollzeiteinheiten (VZE)) zur Durchführung eines besonderen Umfangsverfahrens VL 20/4075
6. Bericht zum Projekt e-justice VL 20/4079
7. Sicherstellung der Rechtspflege in Zeiten der Corona-Pandemie – weitere Corona-Mehrbedarfe 2021 VL 20/4080
8. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses  
9. Verschiedenes