Sitzungstermin

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Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 18. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Di, 13.07.2021 16:02 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 17.08.2021) (2.192 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 05.08.2021) (3.555 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Wahl des/der Ausschussvorsitzenden   Wahl des/der Ausschussvorsitzenden - Vorgang
2. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 22.06.2021   Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 22.06.2021 - Vorgang
4. Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Sozialgericht Bremen
dazu: Dr. Jörg Schnitzler Direktor des Sozialgerichts Bremen
  Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Sozialgericht Bremen dazu: Dr. Jörg Schnitzler Direktor des Sozialgerichts Bremen - Vorgang
5. Temporäre Personalverstärkung bei der Staatsanwaltschaft Bremen (7,5 Vollzeiteinheiten (VZE)) zur Durchführung eines besonderen Umfangsverfahrens VL 20/4075 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4075 - Vorgang
6. Bericht zum Projekt e-justice VL 20/4079 Vorlage e-justice - beschlossene Fassung (exportiert: 07.07.2021) (320 KB) 2021-07-02_WU-Uebersicht_E-Justice_2022-2023 (exportiert: 07.07.2021) (104 KB) 2021-07-02_WiBe_D_e-justice_2022-2023 (exportiert: 07.07.2021) (137 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4079 - Vorgang
7. Sicherstellung der Rechtspflege in Zeiten der Corona-Pandemie – weitere Corona-Mehrbedarfe 2021 VL 20/4080 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4080 - Vorgang
8. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses   Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses - Vorgang
9. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang