Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 29. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 30.04.2021 14:32 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 19.03.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 24.03.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. März 2021
VL 20/3333
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3511
3. Sonstiges  
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – weitere befristete Änderung der Tagesordnungsstruktur aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie VL 20/3485
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Verschiebung der Vorlage "Projekt eSteuerung Schul- und KiTabau" vom öffentlichen in den vertraulichen Teil der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 13.11.2020 VL 20/3546
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Erweiterung der präventiven Schuldnerberatung u. a. zur Vermeidung pandemiebedingter Härten; Entnahme aus der Sonderrücklage zur Stabilisierung der Sozialleistungen
(PPL 41 Jugend und Soziales)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3517
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Verstetigung der Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie bis zum 31. Dezember 2021 VL 20/3473
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Umrüstung der Bremer Beleuchtungsanlagen im Straßenverkehr auf LED-Leuchten
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
(HaFA-Stadt)
VL 20/3518
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Maßnahme zur Entsorgung von Erdreich im Güterverkehrszentrum Bremen (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/3459
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/3472
10.2 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)
VL 20/3515
10.3 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Themenfeld „Familie & Kind“ sowie Beitritt zur Einzelvereinbarung im Themenfeld „Unternehmensführung und Entwicklung“ durch die Freie Hansestadt Bremen (Land) VL 20/3512
10.4 „Realisierung von Baumaßnahmen über Totalunternehmereinsatz - hier: erste Planungen für einen möglichen Neubau einer Sechsfeldhalle (Dreifeld gestapelt) in der Ronzelenstraße“ (PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3476
IV. Verschiedenes