Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 35. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 10.09.2021 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.09.2021) (49.033 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 02.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 02.07.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 30.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 30.07.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. Juli 2021
VL 20/4087 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4087 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4344 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4344 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – Änderung der Tagesordnungsstruktur VL 20/4368 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4368 - Vorgang
3.2 Produktpläne der Bereiche und Ressortbereiche
Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Haushaltsberatungen 2022/2023
VL 20/4393 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4393 - Vorgang
3.3 Sitzungstermine für das Jahr 2022 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/4412 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4412 - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
2.1 Temporärer Personalbedarf zur Durchführung eines besonderen Umfangsverfahrens,
PPL 11, Justiz
VL 20/4270 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4270 - Vorgang
2.2 Sicherstellung der Rechtspflege in Zeiten der Corona-Pandemie (Produktplan 11 Justiz) VL 20/4292 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4292 - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/4321 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4321 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Coronabedingte Mehrbedarfe für die Unterbringung in den Asyl-Aufnahmeeinrichtungen des Landes Bremen – Bremen-Fonds (Produktplan 41 Jugend und Soziales und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4335 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4335 - Vorgang
5.2 Forschungsvorhaben „Digitale Barrierefreiheit im Arbeitsleben durch partizipative Evaluation“; hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (Produktplan 41 Jugend und Soziales) VL 20/4336 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4336 - Vorgang
5.3 Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle im Land Bremen (Produktplan 41 Jugend und Soziales) VL 20/4341 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4341 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU zur Personalsituation im Gesundheitsressort und seinen nachgeordneten Behörden (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/4042 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4042 - Vorgang
6.2 Bremen-Fonds: Kurzfristige Verstärkung der Beratung bei häuslicher Gewalt
(PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95, Bremen-Fonds)
VL 20/4272 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4272 - Vorgang
6.3 Abschlussbericht zu den Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser nach COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz im Land Bremen
(Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 81 der Auftragsliste)
VL 20/4319 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4319 - Vorgang
6.4 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für Umsetzung des Bundesmodellprojektes, Unterstützung des Umstiegs aus der Prostitution
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und Produktplan 31 Arbeit)
VL 20/4320 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4320 - Vorgang
6.5 Corona-Pandemie Konzept Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22
Hier: Weiterführung von Impfmaßnahmen
(Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz und Produktplan 95, Bremen-Fonds)
VL 20/4315 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4315 - Vorgang
6.6 Zwischenbericht über die angefallenen Kosten der Impfzentren bis zum 2. Quartal 2021
(Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 58k der Auftragsliste)
VL 20/4316 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4316 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Corona-Hilfe für den ÖPNV im Land Bremen – Umsetzung 2021
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/4322 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4322 - Vorgang
7.2 Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich des Ökologischen Landbaus (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau) VL 20/4323 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4323 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Strategische Ausrichtung des bremischen EFRE-Programms für die Förderperiode 2021 bis 2027 (PPL 71 – Wirtschaft) VL 20/4262 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4262 - Vorgang
8.2 Operationelles Programm für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Land Bremen in der Förderperiode 2021 bis 2027 (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4271 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4271 - Vorgang
8.3 Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren - Standort, Umsetzung und Finanzierungskonzept (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4317 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4317 - Vorgang
8.4 Umsetzung der ESF-Mittel aus REACT-EU im Land Bremen: Ausbildungsverbünde in Bremen und Bremerhaven (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4318 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4318 - Vorgang
8.5 „Mehrbedarf für gesetzliche Leistungen i.R. des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG)“ (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4342 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4342 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Entwicklung des Industriestammgleises im Fischereihafen in Bremerhaven (PPL 81 Häfen) VL 20/4263 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4263 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Sondervermögen Immobilien und Technik (SVIT) des Landes Bremen
Jahresabschlussbericht für das Jahr 2020
VL 20/4264 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4264 - Vorgang
10.2 Verlängerung der Rückzahlungsfrist im Rahmen des temporären Cash Poolings 2021 der FHB bis zum 30.11.2022 VL 20/4265 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4265 - Vorgang
10.3 Siebte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenordnung VL 20/4266 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4266 - Vorgang
10.4 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/4294 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4294 - Vorgang
10.5 Verlängerung der temporären personellen Aufstockung des Bürgertelefon Bremen bis zum 31.12.2021 (Produktpläne 91 Finanzen/Personal und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4295 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4295 - Vorgang
10.6 Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf nach Ablauf von 20 Jahren VL 20/4293 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4293 - Vorgang
10.7 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche (einschließl. lfd. Nr. 75 der Auftragsliste) VL 20/4267 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4267 - Vorgang
10.8 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/4325 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4325 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang