Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 35. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 10.09.2021 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 02.07.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 30.07.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. Juli 2021		 VL 20/4087
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4344
3. Sonstiges  
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – Änderung der Tagesordnungsstruktur VL 20/4368
3.2 Produktpläne der Bereiche und Ressortbereiche
Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Haushaltsberatungen 2022/2023		 VL 20/4393
3.3 Sitzungstermine für das Jahr 2022 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/4412
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Temporärer Personalbedarf zur Durchführung eines besonderen Umfangsverfahrens,
PPL 11, Justiz		 VL 20/4270
2.2 Sicherstellung der Rechtspflege in Zeiten der Corona-Pandemie (Produktplan 11 Justiz) VL 20/4292
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/4321
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Coronabedingte Mehrbedarfe für die Unterbringung in den Asyl-Aufnahmeeinrichtungen des Landes Bremen – Bremen-Fonds (Produktplan 41 Jugend und Soziales und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4335
5.2 Forschungsvorhaben „Digitale Barrierefreiheit im Arbeitsleben durch partizipative Evaluation“; hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (Produktplan 41 Jugend und Soziales) VL 20/4336
5.3 Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle im Land Bremen (Produktplan 41 Jugend und Soziales) VL 20/4341
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU zur Personalsituation im Gesundheitsressort und seinen nachgeordneten Behörden (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/4042
6.2 Bremen-Fonds: Kurzfristige Verstärkung der Beratung bei häuslicher Gewalt
(PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95, Bremen-Fonds)		 VL 20/4272
6.3 Abschlussbericht zu den Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser nach COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz im Land Bremen
(Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 81 der Auftragsliste)		 VL 20/4319
6.4 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für Umsetzung des Bundesmodellprojektes, Unterstützung des Umstiegs aus der Prostitution
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und Produktplan 31 Arbeit)		 VL 20/4320
6.5 Corona-Pandemie Konzept Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22
Hier: Weiterführung von Impfmaßnahmen
(Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz und Produktplan 95, Bremen-Fonds)		 VL 20/4315
6.6 Zwischenbericht über die angefallenen Kosten der Impfzentren bis zum 2. Quartal 2021
(Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 58k der Auftragsliste)		 VL 20/4316
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Corona-Hilfe für den ÖPNV im Land Bremen – Umsetzung 2021
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/4322
7.2 Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich des Ökologischen Landbaus (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau) VL 20/4323
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Strategische Ausrichtung des bremischen EFRE-Programms für die Förderperiode 2021 bis 2027 (PPL 71 – Wirtschaft) VL 20/4262
8.2 Operationelles Programm für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Land Bremen in der Förderperiode 2021 bis 2027 (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4271
8.3 Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren - Standort, Umsetzung und Finanzierungskonzept (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4317
8.4 Umsetzung der ESF-Mittel aus REACT-EU im Land Bremen: Ausbildungsverbünde in Bremen und Bremerhaven (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4318
8.5 „Mehrbedarf für gesetzliche Leistungen i.R. des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG)“ (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4342
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Entwicklung des Industriestammgleises im Fischereihafen in Bremerhaven (PPL 81 Häfen) VL 20/4263
10. Senator für Finanzen  
10.1 Sondervermögen Immobilien und Technik (SVIT) des Landes Bremen
Jahresabschlussbericht für das Jahr 2020		 VL 20/4264
10.2 Verlängerung der Rückzahlungsfrist im Rahmen des temporären Cash Poolings 2021 der FHB bis zum 30.11.2022 VL 20/4265
10.3 Siebte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenordnung VL 20/4266
10.4 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/4294
10.5 Verlängerung der temporären personellen Aufstockung des Bürgertelefon Bremen bis zum 31.12.2021 (Produktpläne 91 Finanzen/Personal und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4295
10.6 Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf nach Ablauf von 20 Jahren VL 20/4293
10.7 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche (einschließl. lfd. Nr. 75 der Auftragsliste) VL 20/4267
10.8 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/4325
IV. Verschiedenes  
1. Terminplanung Haushaltsberatungen 2022/2023