Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 63. Sitzung
Termin: Fr, 17.02.2023 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 3. November 2022  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 5. Januar 2023  
3. Genehmigung des Protokolls der 61. Sitzung vom 20. Januar 2023  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. Januar 2023		 VL 20/8232
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Verlängerung der Projekte „Gesundheitsfachkräfte im Quartier“ und „Fachkräfte für psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen“
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)		 VL 20/8225
6.2 Bericht zu Kosten im Rahmen der Impf- und Testkampagne (PPL 51) VL 20/8226
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Verbundvorhaben hyBit: Hydrogen for Bremen’s industrial Transformation
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/8206
7.2 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Stellen der Eingruppierung B3
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/8220
7.3 Fortschreibung des Bauprogramms zur Umsetzung des Generalplans Küstenschutz (GPK) und Controllingbericht 2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/8222
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Härtefallhilfe Energie Bremen -
Umsetzung der aus Bundesmitteln finanzierten „Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten“ im Land Bremen sowie ergänzende Finanzierung aus Landesmitteln
PPL 71 - Wirtschaft		 VL 20/8223
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Rechenschaftsbericht über die in 2021 verausgabten Zuwendungen VL 20/8203
10.2 Gesundheitsbericht des bremischen öffentlichen Dienstes 2020/21 VL 20/8221
10.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/8227
10.4 Berichtsbitte Erschwerniszulage „Kinderpornographie“ VL 20/8229
IV. Verschiedenes  
1. Grundsteuererklärungen der Freien Hansestadt Bremen