Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 2. Sitzung
Termin: Do, 07.11.2019 15:00 Uhr
Ort: Polizeipräsidium
In der Vahr 76
28329 Bremen
im Hause
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 04.11.2019) (3.683 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung
Teil A
  Genehmigung der Tagesordnung Teil A - Vorgang
2. Genehmigung von Protokollen   Genehmigung von Protokollen - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Gemeinsame Verfahrensordnung für die staatliche und städtische Deputation für Inneres   Gemeinsame Verfahrensordnung für die staatliche und städtische Deputation für Inneres - Vorgang
5. Mehrkosten für die bauliche Ertüchtigung des Polizeitrainingszentrums   A TOP 5 (exportiert: 04.11.2019) (124 KB) A TOP 5.1 (exportiert: 04.11.2019) (123 KB)Mehrkosten für die bauliche Ertüchtigung des Polizeitrainingszentrums - Vorgang
6. Auszahlung von Mehrarbeitsstunden bei der Polizei Bremen aus Einnahmen für Fußballeinsätze   A TOP 6 (exportiert: 04.11.2019) (295 KB) A TOP 6.1 (exportiert: 04.11.2019) (306 KB)Auszahlung von Mehrarbeitsstunden bei der Polizei Bremen aus Einnahmen für Fußballeinsätze - Vorgang
7. Sprüche auf Transparenten Ost-Fankurve des Weserstadions
Berichtsbitte der Fraktion CDU
  Sprüche auf Transparenten Ost-Fankurve des Weserstadions Berichtsbitte der Fraktion CDU - Vorgang
8. Auto-/Motorradposing
Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  Auto-/Motorradposing Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Vorgang
9. Entwurf einer Verordnung zur Inkraftsetzung einer neuen Bremischen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt in der Fachrichtung Polizei (BremPolAPV 2019)   Entwurf einer Verordnung zur Inkraftsetzung einer neuen Bremischen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt in der Fachrichtung Polizei (BremPolAPV 2019) - Vorgang
10. Bericht zum Beschluss der Bremischen Bürgerschaft: Hass und Gewalt gegenüber Musliminnen und Muslimen entgegentreten – Für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in Bremen und Bremerhaven. Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP   Bericht zum Beschluss der Bremischen Bürgerschaft: Hass und Gewalt gegenüber Musliminnen und Muslimen entgegentreten – Für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in Bremen und Bremerhaven. Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP - Vorgang
11. Konzept zum Schutz von Moscheen
Berichtsbitte der CDU Bürgerschaftsfraktion
  Konzept zum Schutz von Moscheen Berichtsbitte der CDU Bürgerschaftsfraktion - Vorgang
12. Handlungsfeld Sichere und Saubere StadtMehrbedarf im Projekt S3: Schutzausstattung von Einsatzkräften   A TOP 12 (exportiert: 04.11.2019) (27 KB) A TOP 12.1 (exportiert: 04.11.2019) (82 KB) A TOP 12.2 (exportiert: 04.11.2019) (104 KB) A TOP 12.3 (exportiert: 04.11.2019) (34 KB)Handlungsfeld Sichere und Saubere StadtMehrbedarf im Projekt S3: Schutzausstattung von Einsatzkräften - Vorgang
13. Taser in BHV
Berichtsbitte der CDU-Fraktion
  A TOP 13.1 (exportiert: 04.11.2019) (163 KB) A TOP 13.2 (exportiert: 04.11.2019) (155 KB)Taser in BHV Berichtsbitte der CDU-Fraktion - Vorgang
14. Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes - Gesetzesentwurf   A TOP 14 (exportiert: 04.11.2019) (111 KB) A TOP 14.1 (exportiert: 04.11.2019) (113 KB) A TOP 14.2 (exportiert: 04.11.2019) (124 KB)Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes - Gesetzesentwurf - Vorgang
15. Mögliche Umstrukturierung der Flughafen-Feuerwehr
Berichtsbitte CDU Bürgerschaftsfraktion
  Mögliche Umstrukturierung der Flughafen-Feuerwehr Berichtsbitte CDU Bürgerschaftsfraktion - Vorgang
16. Dokumentenprüfgeräte
Berichtsbitte der CDU Bürgerschaftsfraktion
  Dokumentenprüfgeräte Berichtsbitte der CDU Bürgerschaftsfraktion - Vorgang
17. Weitere Anmietung der Auszählflächen im Postamt 5   A TOP 17 (exportiert: 04.11.2019) (53 KB) A TOP 17.1 (exportiert: 04.11.2019) (34 KB)Weitere Anmietung der Auszählflächen im Postamt 5 - Vorgang
18. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang