Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 18. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 29.06.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 11.05.2021  
3. To-Do-Liste  
4. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/3911
5. Berichtsbitte der Fraktion der FDP vom 20.05.2021
Auswirkungen der Aufhebung der Impfpriorisierung ab 07. Juni 2021		 VL 20/3912
6. Berichtsbitte der Fraktion der FDP vom 31. Mai 2021
„Corona-Teststellen im Land Bremen“		 VL 20/3913
7. Aufstellung der Haushalte 2022/2023
Produktplan 51 (Gesundheit und Verbraucherschutz		 VL 20/3914
8. Wissenschaftliche Bewertung der Versorgung von Frühchen und Risikoschwangeren im Land Bremen durch die Institute for health care business GmbH (hcb) VL 20/3933
9. Bekanntmachung über die zuständige Behörde nach dem Psychotherapeutengesetz und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten VL 20/3917
10. Ermächtigung der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Unterzeichnung des Staatsvertrages über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr)

Vorunterrichtung der Bremischen Bürgerschaft über das Abkommen
 VL 20/3918
11. Bericht der Besuchskommission 2018 - 2020 VL 20/3919
12. Bericht über die Entwicklung der Psychiatriereform VL 20/3921
13. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 15.06.2021
Kinder- und Jugendpsychiatrie im Land Bremen		 VL 20/3922
14. Zwischenbericht zum Umsetzungsstand des Sonderprogramms "Fachkräftesicherung in der Altenpflege" mit 30 Plätzen für Geflüchtete, Alleinerziehende und Langzeitarbeitslose VL 20/3932
15. Sachstandsbericht zur Verhandlung der Pauschalen zur Finanzierung der Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz (PflBG) für die Jahre 2022 und 2023 VL 20/3923
16. Weitere Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe bis 30.06.2021 VL 20/3925
17. Finanzierung der vom Bund beschafften und dem Land Bremen zur Verfügung gestellten Beatmungsgeräte zur Schaffung zusätzlicher Intensivkapazitäten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit VL 20/3926
18. Berichtsbitte und Fragen von Jan Saffe, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021 Rindertransport VL 20/3927
19. Verschiedenes