Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 1. Sitzung
Termin: Do, 12.09.2019 14:03 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Wahl des/der Vorsitzenden  
3. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden  
4. Entwurf einer Verfahrensordnung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit VL 20/44
5. Entwurf einer Liste der ständigen Gäste des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit VL 20/42
6. Sitzungsterminplanung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit für das zweite Halbjahr 2019 VL 20/43
7. Wissenschaft  
7.1 Vorstellung des Bereichs Wissenschaft und Forschung
dazu: Frau Dr. Schilling, Senatorin für Wissenschaft und Häfen		  
7.2 Berichtsbitte der Fraktion der FDP " Wie weiter mit der Seute Deern?"
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft und Häfen		  
7.3 Finanzierung der Eilmaßnahmen zur Bergung der „Seuten Deern“
 VL 20/104
7.4 Verschiedenes Wissenschaft  
8. Medien  
8.1 Vorstellung des Bereichs Medien bei der Senatskanzlei
dazu: Herr Dr. Vial von der Senatskanzlei		  
8.2 Vorstellung der Bremischen Landesmedienanstalt
dazu: Frau Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema)		  
9. Datenschutz  
9.1 1. Jahresbericht zum Datenschutz nach der DSGVO der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Drs. 19/2128) sowie dazugehörige Stellungnahme des Senats (Drs. 20/3)
Überweisung durch die Bürgerschaft (Landtag) vom 8.05.2019 bzw. 15.08.2019
hier: weiteres Verfahren		  
10. Informationsfreiheit  
10.1 13. Jahresbericht Informationsfreiheit der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Drs. 19/2129) sowie dazugehörige Stellungnahme des Senats (Drs. 20/4)
Überweisung durch die Bürgerschaft (Landtag) vom 8.05.2019 bzw. 15.08.2019
hier: weiteres Verfahren		  
11. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 02.09.2019) VL 20/45
12. Verschiedenes