Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 16. Sitzung
Termin: Do, 21.11.2024 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 26. September 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 5. November 2024  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
6. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im PPL 99 in 2024 zur Absicherung der in Folge des Ukraine-Kriegs sowie der Energiekrise eingetretenen Sozialleistungsmehrbedarfe
hier: Abdeckung fortbestehender krisenbedingter und unvermeidbarer Finanzierungsbedarfe in den Haushalten der Sozialleistungen des Landes Bremen sowie der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven in 2024		 VL 21/3370
1.2 Produktbereichscontrollingbericht 2024 (Januar bis September)
für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - 		VL 21/3371
1.3 Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
(Fortsetzung Haushaltsaufstellungsverfahren 2025)		 VL 21/3372
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/3373
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/3374
3.2 Planungskosten - Energiekonzept für den Standort Buntentorsteinweg der Werkstatt Bremen

- Tagesordnungspunkt zurückgezogen - 		 
3.3 Erfüllung der Länderaufgaben nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG)“
„Staatsvertrag zur Einrichtung einer gemeinsamen Marktüberwachungsbehörde“		 VL 21/3376
3.4 Förderung des Projektes „AdeA- Auf den ersten Arbeitsmarkt“, des Vereins „Eine Schule für Alle Bremen e.V.“ VL 21/3377
3.5 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bremischen Betreuungsrechtsausführungsgesetzes VL 21/3378
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Jetzt Perspektiven schaffen für Teilnehmer:innen von Beschäftigungsprogrammen (Bürgerschaftsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE vom 20.08.2024) VL 21/3379
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Taschengelderhöhung und Begrüßungsgeld für Freiwilligendienstleistende (Berichtsbitte der Fraktion der SPD) VL 21/3380
2. Umfang und Verwendung der Ausgleichsabgabe von 2014-2024 (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) VL 21/3381
3. Planung und Wirtschaftlichkeit der Containerlösung in der Erstaufnahmeeinrichtung Lindenstraße (EAE) (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/3382
4. Mündlicher Bericht zum ESF Projekt: „Initiativbewerbung mit Team Behinderte“ (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/3383
IV. Verschiedenes