Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 20. Sitzung
Termin: Fr, 16.08.2024 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 24. Mai 2024  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 28. Juni 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/2633
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste VL 21/2641
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Bericht der Senatorin für Kinder und Bildung zur verhängten Haushaltssperre für den Produktplan 21 VL 21/2640
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 ESF-Bundesförderprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ V):
Schaffung haushaltstechnischer Voraussetzungen (PPL 31 Arbeit)		 VL 21/2608
5.2 Nachbewilligung zur institutionellen Förderung der Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH (PPL 31 Arbeit) VL 21/2615
5.3 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen Gesamtjahr 2023, Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2023 (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/2619
5.4 Arbeitsmarktförderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)
hier: Bereitstellung von Mehreinnahmen (PPL 31 Arbeit)		 VL 21/2635
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Entsperrung und Verwendung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung von Maßnahmen gemäß Klimaschutzstrategie 2038 (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/2636
6.2 Überleitung des Bereichs Pflege zur Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/2637
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Abschlussbericht Handlungsfeld Klimaschutz VL 21/2613
7.2 Neufassung der Richtlinie zur Förderung von gemeinnützigen Projekten zum alltagsbezogenen Klimaschutz in Bremer Nachbarschaften, Stadtteilen und Quartieren für die zweite Förderperiode 2025-2028
(PPL61 - Umwelt, Klima und Wissenschaft)		 VL 21/2617
7.3 Siebte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Umweltverwaltung
(PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft)		 VL 21/2618
7.4 Richtlinie zur Förderung von vorbereitenden Untersuchungen für Pilotprojekte zur Realisierung von Anergienetzen
(PPL61 - Umwelt, Klima und Wissenschaft)		 VL 21/2622
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Wohnraumförderungsprogramm 2024 – Landesprogramm sozialer Wohnungsbau und Junges Wohnen (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/2602
8.2 Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR VL 21/2603
8.3 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 68 „Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“ VL 21/2611
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 „Neuanschaffung eines Bremer Messestandes durch die WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH“
(PPL 71 Wirtschaft) 		VL 21/2598
9.2 „Realisierung eines Food Hubs für das Land Bremen durch ein Kooperationsmodell der Food Hub Standorte in Bremen und Bremerhaven“
(PPL 71 Wirtschaft und PPL 81 Häfen) 		VL 21/2689
9.3 Berichterstattung zur Doppelbesetzung von Führungspositionen bei der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
(Produktpläne 71 Wirtschaft und 81 Häfen)		 VL 21/2688
10. Senator für Finanzen  
10.1 Auswirkungen der Ergebnisse des Zensus 2022 auf die einwohnerabhängigen Einnahmen des Stadtstaates Bremen
(Produktplan 93 Zentrale Finanzen)		 VL 21/2605
10.2 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu den Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen im Land Bremen VL 21/2609
10.3 Umsetzung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden zügig und nachhaltig umsetzen! Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD VL 21/2620
10.4 Entscheidung Telekommunikations-Systeme ab 2025 VL 21/2623
10.5 Beschaffung von Office Softwarekomponenten für die Freie Hansestadt Bremen
 VL 21/2625
10.6 Bericht zu Haushaltssperren und Bewirtschaftungsmaßnahmen in den Produktplanhaushalten 2024 VL 21/2675
11. Senatskanzlei  
11.1 Zuwendung zur Finanzierung von Planungsmitteln zur Herrichtung des Jüdischen
Friedhofes - PPL 03 Senat, Senatskanzlei		 VL 21/2599
11.2 Berichtsbitte des Haushalts- und Finanzausschusses über die Inanspruchnahme des Fonds für Hochwasserhilfen 2023/2024 - PPL 03 Senat, Senatskanzlei
 VL 21/2601
V. Verschiedenes