Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 60. Sitzung
Termin: Fr, 02.12.2022 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 30.11.2022) (43.906 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 3. November 2022
- liegt noch nicht vor -
  Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 3. November 2022 - liegt noch nicht vor - - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 55. Sitzung vom 11.11.2022
- liegt noch nicht vor -
  Genehmigung des Protokolls der 55. Sitzung vom 11.11.2022 - liegt noch nicht vor - - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 17. November 2022
- liegt noch nicht vor -
  Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 17. November 2022 - liegt noch nicht vor - - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. November 2022
VL 20/7600 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7600 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/7683 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7683 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Jährliche Entwicklung seit 2011 der Zuweisungen an Kindertagesstätten und der entsprechenden Rückflüsse an die Stadtgemeinde Bremen
(Berichtsbitte lfd. Nr. 111 der Auftragsliste, PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/7640 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7640 - Vorgang
3.2 Personalsituation im Referat 13 „Finanzmanagement“ der Senatorin für Kinder und Bildung
(Berichtsbitte lfd. Nr. 120 der Auftragsliste, PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/7641 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7641 - Vorgang
3.3 Erweiterung und Sanierung der Oberschule an der Lerchenstraße
(PPL 21 „Kinder und Bildung“ sowie PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management)
VL 20/7662 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7662 - Vorgang
3.4 Neubau Grundschule Farge-Rekum – hier: Ausgleichsmaßnahme Sportanlage Farge
(PPL21 „Kinder und Bildung“ und PPL 95 „Bremen-Fonds“)
VL 20/7663 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7663 - Vorgang
3.5 Programm zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur an Schulen und Kitas in der Stadtgemeinde Bremen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie – Berichterstattung 2022 (PPL 95 „Bremen-Fonds“ und PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 20/7684 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7684 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie
hier: Verlängerung der Maßnahme „B6“ – Theaterberg im Produktplan „Bremen-Fonds“
VL 20/7582 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7582 - Vorgang
4.2 Stadtmusikanten- und Literaturhaus
hier: Verlängerung der Planungsmittel bis Ende 2023 im Produktplan „Bremen-Fonds“
VL 20/7583 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7583 - Vorgang
4.3 Langfristige finanzielle Absicherung für die Bremer Philharmoniker (Produktplan 22 Kultur)
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 15.641.470 €
VL 20/7610 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7610 - Vorgang
4.4 Langfristige finanzielle Absicherung für das Theater Bremen (Produktplan 22 Kultur)
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 79.863.995 €
VL 20/7611 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7611 - Vorgang
4.5 Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten 2022
(Produktpläne 22 Kultur und 92 Allgemeine Finanzen)
VL 20/7623 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7623 - Vorgang
4.6 Coronabedingte Mehrbedarfe der Bremer Volkshochschule und des Übersee-Museums für das Geschäftsjahr 2021 - Ausgleich der coronabedingten Defizite durch den Bremen-Fonds VL 20/7614 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7614 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Fortsetzung des öffentlichen Impfangebotes bis Ende März 2023 zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Herbst/Winter 2022/23 (PPL 51, Gesundheit und Verbrauchschutz) VL 20/7674 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7674 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Verlängerung der „Maßnahmen zur Digitalisierung der Bauantragsbearbeitung“ bis 2023 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) (PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7654 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7654 - Vorgang
7.2 Übertragung diverser Grundstücke auf die Stadtgemeinde Bremen (Sanierungsgebiet Hemelingen) (Berichtsbitte lfd. Nr. 2 der Auftragsliste, PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 20/7664 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7664 - Vorgang
7.3 IEK Gröpelingen: Umbau Gröpelinger Heerstr. 178-180 zu einem Quartierstreff für Beratung, Beschäftigung und Qualifizierung (QUART) (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/7665 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7665 - Vorgang
7.4 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum 30.09.2022 (PPL 68 Klima., Umw., Mobil., Stadt. u. Wohn.bau) VL 20/7700 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7700 - Vorgang
7.5 Wohngeld-Plus-Gesetz 2022 – Bewältigung der Erstantragswelle und Umsetzung der Reform (PPL 68 Klima., Umw., Mobil., Stadt. u. Wohn.bau) VL 20/7671 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7671 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 SV Gewerbeflächen (Stadt):
Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Kostensteigerungen bei der Herstellung von Nebenanlagen
PPL 71 - Wirtschaft
VL 20/7587 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7587 - Vorgang
8.2 Verlängerung von Projekten der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa im Bremen-Fonds bis 2023
(PPL 71 – Wirtschaft sowie PPL 95 Bremen-Fonds)
VL 20/7608 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7608 - Vorgang
8.3 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa
(PPL 71 – Wirtschaft, PPL 31 – Arbeit sowie PPL 04 – Europa)
VL 20/7657 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7657 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen Land und Stadt:
Planung und Umsetzung einer hafennahen öffentlichen Vorstaufläche für Lkw im Gewerbegebiet Weserportstraße in Bremerhaven“
PPL 71 – Wirtschaft und 81 - Häfen
VL 20/7631 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7631 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2022
(mit Jahresprognose 2022)
VL 20/7594 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7594 - Vorgang
10.2 Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil II sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken VL 20/7595 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7595 - Vorgang
10.3 Außerplanmäßige Liquiditätsabführung vom Sondervermögen Immobilien und Technik der Stadtgemeinde Bremen SVIT (S) an den städtischen Haushalt 2022
Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management
VL 20/7609 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7609 - Vorgang
10.4 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 20/7627 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7627 - Vorgang
10.5 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2022
Berichtsbitte Nr. 11 der Auftragsliste
VL 20/7638 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7638 - Vorgang
10.6 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2022
Berichtsbitte Nr. 11 der Auftragsliste
VL 20/7639 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7639 - Vorgang
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/7658 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7658 - Vorgang
10.8 Aktualisierung finanzielle Auswirkungen Entlastungspakete für 2023
PPL 93 – Zentrale Finanzen
VL 20/7672 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7672 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang