Sitzungstermin

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Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 16. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger:innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Di, 18.05.2021 16:01 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 31.05.2021) (107 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 18.05.2021) (2.984 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 20.04.2021   Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 20.04.2021 - Vorgang
3. Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Verlängerung des Mietvertrages des Grundbuchamts des Amtsgerichts Bremen VL 20/3606 WU-Übersicht_AG-GBA_Hans-Böckler-Straße Bremen (exportiert: 11.05.2021) (114 KB) VE-Antrag Hans Böckler Straße (exportiert: 11.05.2021) (86 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3606 - Vorgang
4. Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Amtsgericht Bremen
dazu: Jörg Lockfeldt Präsident des Amtsgerichts Bremen
  Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Amtsgericht Bremen dazu: Jörg Lockfeldt Präsident des Amtsgerichts Bremen - Vorgang
5. Versorgungslage psychisch gestörter bzw. kranker Gefangener im Bremischen Justizvollzug (Quartalsbericht 1/2021)
(Nr. 15 der Auftragsliste)
VL 20/3612 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3612 - Vorgang
6. Impfreihenfolge im Bereich Justiz
Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 03.05.2021
(Nr. 16 der Auftragsliste)
VL 20/3598 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3598 - Vorgang
7. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses   Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses - Vorgang
8. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang