Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 16. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger:innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Di, 18.05.2021 16:01 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 20.04.2021  
3. Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Verlängerung des Mietvertrages des Grundbuchamts des Amtsgerichts Bremen VL 20/3606
4. Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Amtsgericht Bremen
dazu: Jörg Lockfeldt Präsident des Amtsgerichts Bremen		  
5. Versorgungslage psychisch gestörter bzw. kranker Gefangener im Bremischen Justizvollzug (Quartalsbericht 1/2021)
(Nr. 15 der Auftragsliste)		 VL 20/3612
6. Impfreihenfolge im Bereich Justiz
Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 03.05.2021
(Nr. 16 der Auftragsliste)		 VL 20/3598
7. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses  
8. Verschiedenes